November 12, 2018 / 1:15 PM / in a month

Von der Leyen mahnt Fortschritte im Friedensprozess in Mali an

FILE PHOTO: German Defence Minister Ursula von der Leyen visits the Transport Helicopter Regiment 30 in Niederstetten, Germany, August 20, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski/File Photo

Bamako (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die malische Regierung gemahnt, neuen Schwung in den seit langem stockenden Friedensprozess im Land zu bringen.

“Die internationale Gesellschaft hat viel investiert und steht an der Seite Malis mit der großen Blauhelmission der Vereinten Nationen, aber auch einer Ausbildungsmission der Europäischen Union”, sagte die Ministerin nach einem Treffen mit dem malischen Ministerpräsidenten Soumeylou Boubeye Maiga am Montag in Bamako. “Ich habe im Gespräch sehr klar (...) unsere Erwartung formuliert. Denn die Menschen zuhause, sie wollen auch Erfolge, sie wollen Fortschritte in diesen Missionen sehen.” Dabei gehe es nicht nur um die Bekämpfung des Terrors, sondern auch um ethnische und Verteilungskonflikte.

Mali gilt als Schlüsselstaat im Sahel und liegt an einer der Transitrouten der Migranten in Richtung Mittelmeer. Sollte die Sicherheitslage hier erneut kippen, befürchtet Europa einen Anstieg der Flüchtlingszahlen und der Terrorgefahr. Deutschland hat derzeit knapp 1000 Soldaten in Mali stationiert, den Großteil davon in der Blauhelmission Minusma im Norden des Landes.

“Ganz wichtig ist, dass die malische Regierung jetzt nach den Wahlen auch Dynamik entwickelt bei den Reformprozessen, die sie versprochen hat und die verabredet sind mit der internationalen Gemeinschaft”, sagte von der Leyen. Sie begrüßte, dass nun ein erster Plan für das Kernstück der Reformen vorliege, die Verfassungs- und Verwaltungsreform. Begleitet von internationalen Experten solle er weiter ausgearbeitet und die Ergebnisse dann im März 2019 der internationalen Gemeinschaft präsentiert werden.

Von der Leyen äußerte sich zugleich aber erneut besorgt über Menschenrechtsverstöße malischer Soldaten in der Sahel-Eingreiftruppe G5. Die Vereinten Nationen werfen den Soldaten vor, im Mai zwölf Zivilisten hingerichtet zu haben, nachdem einer ihrer Kameraden bei einem Angriff getötet wurde. “Wir erwarten, dass die von uns ausgebildeten Soldaten die Hüter der Menschenrechte sind und sich voll und ganz ihrem Schutz verschreiben”, forderte die Ministerin. Der Ministerpräsident habe daraufhin deutlich gemacht, dass der malischen Führung völlig bewusst sei, “wie viel auf dem Spiel steht, wenn sie in diesem Punkt das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft verlieren”.

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