June 27, 2018 / 2:10 PM / 3 months ago

"Lifeline" darf Malta anlaufen - Kritik an Seehofer

Castille (Reuters) - Die tagelange Irrfahrt des Flüchtlingsschiffs “Lifeline” hat ein Ende.

Migrants are seen on the deck of the Mission Lifeline rescue boat in the central Mediterranean Sea, June 21, 2018. Picture taken June 21, 2018. Hermine Poschmann/Misson-Lifeline/Handout via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. NO RESALES. NO ARCHIVES TPX IMAGES OF THE DAY

Das von der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff werde gegen 18.00 Uhr MESZ in einem maltesischen Hafen erwartet, kündigte Regierungschef Joseph Muscat am Mittwoch an. “Der ‘Lifeline’ ist die Genehmigung zur Einfahrt in einen maltesischen Hafen gewährt worden.” Es werde sofort damit begonnen, die Personalien der rund 230 Flüchtlinge zu erfassen, ihren Anspruch auf Asyl zu aufzunehmen und sie auf andere EU-Staaten zu verteilen. Sieben Länder hätten angeboten, Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Bundesregierung prüft trotz Widerspruchs der CSU die Aufnahme eines Teils der Menschen auf dem Flüchtlingsschiff “Lifeline”. Die Lage auf dem Schiff erfülle die Bundesregierung mit Sorge, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Alle Beteiligten seien aufgerufen, zu humanitären Lösungen beizutragen. “In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen nur sagen, dass darüber Gespräche in der Bundesregierung im Gange sind.”

Die Abgeordnete der Linkspartei, Petra Pau, warf Innenminister Horst Seehofer vor, im Fall der “Lifeline” unmenschlich vorzugehen. Nach ihren Angaben forderte der CSU-Politiker im Innenausschuss des Bundestages, das Schiff zu beschlagnahmen und die Besatzung strafrechtlich zu verfolgen. Vom Innenministerium war zunächst keine Stellungnahme zu diesen Angaben zu erhalten. Pau wies weiter darauf hin, dass sich die Landesregierungen von Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein bereit erklärt hätten, Flüchtlinge von der “Lifeline” aufzunehmen.

Die Lage der Menschen auf dem Schiff der Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline war nach Angaben der Besatzung immer unerträglicher geworden. Vor zwei Tagen twitterte die Organisation, der erste medizinische Notfall müsste evakuiert werden. Die Regierung in Rom hatte der “Lifeline” das Anlaufen italienischer Häfen untersagt.

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