October 1, 2018 / 5:40 AM / in 17 days

Namens-Referendum in Mazedonien gescheitert

Skopje (Reuters) - Das Namens-Referendum in Mazedonien ist gescheitert.

A man casts his ballot for the referendum in Macedonia on changing the country's name that would open the way for it to join NATO and the European Union in Skopje, Macedonia September 30, 2018. REUTERS/Marko Djurica

Nach Angaben der Wahlkommission vom Sonntag beteiligten sich gerade einmal 36 Prozent der Wähler an der Abstimmung, in der es um die Beilegung des Jahrzehnte alten Namensstreits mit Griechenland geht. Die prowestliche Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev räumte ein, dass die erforderliche Marke von 50 Prozent deutlich verfehlt wurde. Zaev kündigte dennoch an, an der Vereinbarung mit Griechenland festzuhalten und nun das Parlament darüber entscheiden zu lassen, ob der Name der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik in “Republik Nord-Mazedonien” geändert werden soll.

Die Mehrheit der Wähler hätten sich für den Kompromiss ausgesprochen, sagte Zaev. Teilergebnissen zufolge lag die Zustimmung bei 90 Prozent. “Ich bin entschlossen, Mazedonien in die Europäische Union und in die Nato zu führen.” Sollten die Abgeordneten nicht wie erforderlich mit Zweidrittelmehrheit für die Namensänderung stimmen, werde er Neuwahlen einberufen. Zahlreiche Abgeordnete haben bereits angekündigt, ihre Zustimmung vom Ergebnis des Referendums abhängig zu machen. Die Volksabstimmung vom Sonntag selbst ist rechtlich nicht bindend.

Mit der Namensänderung könnte der jahrzehntealte Streit mit Griechenland beigelegt werden, wo es eine Region Mazedonien gibt. Die Einigung über den Landesnamen ist Voraussetzung dafür, dass die ehemalige jugoslawische Teilrepublik der Europäischen Union und der Nato später beitreten kann.

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