June 27, 2018 / 6:19 AM / in 25 days

Amnesty - Menschenrechtsverletzungen durch Militär in Myanmar

New York (Reuters) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht hochrangige Offiziere in Myanmar wegen des Vorgehens gegen die Rohingya für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich.

Rohingya refugee children leave school after a morning of classes in Shamplapur refugee camp in Cox's Bazaar, Bangladesh, March 26, 2018. REUTERS/Clodagh Kilcoyne

Sie müssten deswegen vor Gericht gestellt werden, erklärte die Organisation in einer am Dienstag vorgelegten Untersuchung. Amnesty forderte den UN-Sicherheitsrat auf, den Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen und ein Waffenembargo gegen das südostasiatische Land sowie Finanzsanktionen gegen hochrangige Regierungsvertreter zu verhängen. Operationen, die vom Militär geleitet worden seien, stellten eine “orchestrierte Kampagne von Mord, Vergewaltigung, Folter und Zerstörungen dar, die darauf abzielten die Rohingya zu bestrafen und zu vertreiben”, hieß es in dem Bericht.

Als Hauptverantwortliche benannte Amnesty Armeechef Min Aung Hlaing und seinen Stellvertreter Soe Win, acht weitere Angehörige des Militärs und drei Mitglieder der Grenzpolizei. Die russische Vertretung bei den Vereinten Nationen, welche den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat hat, die Vertretung Myanmars, die Regierung Myanmars und der Internationale Strafgerichtshof waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Myanmar hat die meisten Vorwürfe des Fehlverhaltens zurückgewiesen und begründet das Vorgehen gegen die Rohingya damit, einen Aufstand legitim niederzuschlagen. In dem Land wird das Militär nicht von zivilen Gerichten überwacht. Zudem ist Myanmar kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, so dass dessen Urteile nicht automatisch gelten.

Seit August 2017 sind etwa 700.000 Rohingya aus Myanmar in das benachbarte Bangladesch geflohen. Viele berichten nach Darstellung von UN- und Hilfsorganisationen von Ermordungen, Vergewaltigungen und Brandstiftungen in großem Umfang.

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