June 8, 2018 / 6:41 AM / 4 months ago

Nato-Staaten in Europa und Kanada erhöhen erneut Wehrausgaben

Brüssel (Reuters) - Die Nato-Staaten ohne die USA haben ihre Verteidigungsausgaben seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg um knapp 90 Milliarden Dollar gesteigert.

Banners displaying the NATO logo are placed at the entrance of new NATO headquarters during the move to the new building, in Brussels, Belgium April 19, 2018. REUTERS/Yves Herman

Dies schließe eine weitere Erhöhung um 3,8 Prozent ein, die für das laufende Jahr in Europa und Kanada erwartet werde, sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Allianz habe nach vielen Jahren der schrumpfenden Wehretats die Trendwende geschafft. “Alle Verbündeten erhöhen ihre Ausgaben inzwischen”, sagte er. “Das ist ein guter Start, aber wir müssen noch mehr tun.” Den Nato-Zahlen zufolge stiegen die Verteidigungsausgaben ab 2015 an. Damals um 1,8 Prozent, im folgenden Jahr 2016 um 3,1 Prozent, 2017 dann sogar um 5,2 Prozent.

Auf die Frage, ob diesen Ausgabensteigerungen US-Präsident Donald Trump besänftigen könnten, wich Stoltenberg aus. Der Präsident habe die Zahlen begrüßt, sagte er. Trump verlangt von den Verbündeten, besonders aber vom wirtschaftsstarken Deutschland, die Wehrausgaben auf mindestens zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dies dürfte das größte Streitthema beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Brüssel werden. Deutschland hat angekündigt, seine Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent steigern zu wollen.

“Deutschland steht voll und ganz hinter dem Zwei-Prozent-Ziel”, bekräftigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Brüssel. Es dürfe aber nicht vergessen werden, von welchem Stand Deutschland gekommen sei. “Wir waren im Jahr 2015 am Tiefstpunkt, gleich nach (dem Nato-Gipfel in) Wales. Das war ein Stand von 1,1 Prozent”. Bis 2025 sollten die Wehrausgaben nun auf 1,5 Prozent gesteigert werden. In realen Zahlen sei dies ein Zuwachs von 80 Prozent. Stoltenberg lobte die Ankündigung als Schritt in die richtige Richtung.

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