November 20, 2019 / 1:11 PM / in 17 days

Nato diskutiert Zukunft nach Macrons "Hirntod"-Kritik - Maas für Reformen

Banners displaying the NATO logo are placed at the entrance of new NATO headquarters during the move to the new building, in Brussels, Belgium April 19, 2018. REUTERS/Yves Herman

Berlin/Brüssel (Reuters) - Kurz vor dem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel hat Außenminister Heiko Maas eine grundlegende Neuaufstellung der transatlantischen Verteidigungsallianz gefordert.

Strategische Debatten müssten wieder zurück in die Nato geholt werden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch in Berlin. Maas will seinen Kollegen deshalb vorschlagen, dass Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine entsprechende Reformkommission einsetzen soll. Die nötige Diskussion dürfe nicht auf militärische Kapazitäten beschränkt werden. Der Vorschlag sei in der Bundesregierung abgestimmt, hieß es im Außenministerium. Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, man sei informiert worden und wolle sich an einer Reformdebatte beteiligen.

Hintergrund der Forderungen sind auch die umstrittenen Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den “Hirntod” der Nato und Zweifel an der Verlässlichkeit des größten Nato-Staates USA. Zudem gibt es im Bündnis heftige Kritik am Nato-Partner Türkei wegen des Einmarsches der türkischen Armee in Syrien. Der litauische Außenminister Linas Linkevicius sagte Reuters, Macrons Äußerung sei “sehr übertrieben”.

Im Zentrum der Debatten der Nato-Außenminister dürften neben der Debatte über eine Nato-Reform auch der Umgang mit China sowie die geplante Ausweitung der Nato-Aktivitäten im Weltraum stehen. Die US-Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison, verwies auf eine chinesische Aufrüstung, auf die man reagieren müsse. Es wird erwartet, dass US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel die US-Sicherheitsgarantien für die Nato-Partner erneuert.

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