for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Politik

Nato-Einsatz in Ägäis beginnt in nächsten Tagen

An Icelandic coast guard is helped as he prepares to patrol on the vessel Tyr as they sail to off the eastern coast of Sicily March 17, 2015. The vessel Tyr is part of the EU border agency Frontex mission named Triton. With migration across the Mediterranean surging, the European Union's largest border operation is bracing for a record year of arrivals by sea, especially as summer brings calm waters between Italy and Libya. Picture taken March 17, 2015. REUTERS/Alessandro Bianchi

Brüssel/Berlin (Reuters) - Der Nato-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingsbooten in der Ägäis soll in den kommenden Tagen beginnen.

Die Militärallianz könne damit Transparenz über die Aktivitäten der Schleuser an der türkischen Küste herstellen, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Berlin. Der Schiffsverband unter deutscher Führung soll die Küstenwachen der Türkei und Griechenlands sowie die europäische Grenzschutzbehörde Frontex informieren, sobald Schlepperboote in der Türkei ablegen. “Das ist der Hinweis für die Küstenschutzbehörden, aber auch für Frontex, ganz schnell zuzugreifen und den Schleppern und Schleusern so auch das Handwerk zu legen”, sagte die Ministerin. Die Nato selbst soll die Boote nicht stoppen. Das von ihr gezeichnete Lagebild dürfte jedoch den Handlungsdruck für die türkischen Behörden erhöhen.

Der Nato-Rat hatte in der Nacht grünes Licht für den Einsatz gegeben. “Wir werden uns an den internationalen Bemühungen beteiligen, die Schleuserei und die illegale Migration in der Ägäis zu bekämpfen”, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Viele der Hunderttausenden von Flüchtlingen, die in den vergangenen Monaten nach Europa und vor allem Deutschland kamen, überquerten mit Hilfe von Schleusern das Mittelmeer von der türkischen Küste aus nach Griechenland.

TÜRKEI WILL AUFGEGRIFFENE MIGRANTEN WIEDERAUFNEHMEN

Der Nato-Schiffsverband, der die neue Aufgabe übernehmen wird, liegt derzeit bei Kreta. Er soll künftig besonders die gut eine Handvoll besonders schmalen Meerengen zwischen dem türkischen Festland und den vorgelagerten griechischen Inseln überwachen, wo die meisten Migranten und Flüchtlinge übersetzen. Um den Dienstweg bei der Alarmierung der Küstenwachen der Türkei und Griechenlands sowie von Frontex zu verkürzen, soll das deutsche Flaggschiff nach bisheriger Planung Vertreter aller drei Behörden direkt an Bord haben. Dem Verband gehören neben einem deutschen Versorger derzeit ein türkisches, ein griechisches sowie ein kanadisches Kriegsschiff an.

Grundlage für den Einsatz war eine Verständigung zwischen der Türkei und Griechenland, deren Beziehungen trotz der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Nato seit Jahrzehnten gespannt sind. Die Türkei erklärte sich vor einigen Wochen bereit, grundsätzlich diejenigen Menschen wieder aufzunehmen, die von ihrer Küste aus zur Reise übers Mittelmeer aufbrachen. Dies gilt auch für Menschen, die von den Nato-Schiffen aus Seenot befreit werden. “Sollten Menschen gerettet werden, die über die Türkei kommen, werden sie in die Türkei zurückgebracht”, erklärte Stoltenberg.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up