December 4, 2018 / 5:41 PM / 8 days ago

Nato wirft Russland klaren Bruch des INF-Abrüstungsvertrags vor

General view of the meeting of NATO foreign ministers at the Alliance's headquarters in Brussels, Belgium, December 4, 2018. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Die Nato hat Russland vorgeworfen, klar gegen den INF-Abrüstungsvertrag für Mittelstreckenraketen zu verstoßen.

“Die Verbündeten sind zu dem Schluss gekommen, dass Russland das Raketensystem 9M729 entwickelt und erprobt hat”, hieß es am Dienstag in einer Erklärung nach dem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. “Das verletzt den INF-Vertrag und stellt bedeutende Risiken für die euroatlantische Sicherheit dar.” Damit stellte sich die Nato hinter die USA, die Russland wiederholt einen Vertragsbruch vorgeworfen hatten. “Wir unterstützen die Erkenntnisse der USA, dass bei Russland wesentliche Verstöße gegen seine Verpflichtungen unter dem INF-Vertrag vorliegen”, erklärten die Nato-Minister.

US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober überraschend den Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag angekündigt, der den Verzicht auf landgestützte Atomraketen und Marschflugkörper in einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vorsieht. Der Vertrag wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen.

Auf Basis des INF-Vertrags wurden die meisten nuklearen und konventionellen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite abgebaut. Erstmals wurden zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Nulllösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert. Eine Aufkündigung würde einen Grundpfeiler der europäischen Sicherheit untergraben und könnte ein neues Wettrüsten in Gang setzen.

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