July 11, 2018 / 6:51 AM / 6 days ago

Steinmeier - Europäer müssen mehr Verantwortung übernehmen

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert im Streit über die Verteidigungsausgaben mit den USA die Europäer dazu auf, mehr Verantwortung zu übernehmen.

German President Frank-Walter Steinmeier speaks during a joint news conference with Ukrainian President Petro Poroshenko following their meeting in Kiev, Ukraine May 29, 2018. REUTERS/Gleb Garanich

“Wir haben eine veränderte Sicherheitslage in Europa, wir erleben Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis”, sagte Steinmeier der “Neuen Osnabrücker Zeitung” vom Mittwoch.

Deswegen müsse Europa im eigenen Interesse darüber nachdenken, wie die Sicherheit langfristig und nachhaltig gewährleistet werden könne. Dazu gehöre auch, zu prüfen, wo eine effektivere Arbeitsteilung möglich und wo höhere Ausgaben für die Sicherheit nötig seien.

Dabei sollte aber das Ziel von Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, auf das die USA pochen, nicht das sicherheitspolitisches Denken dominieren, sagte Steinmeier. Denn damit sei noch nicht entschieden, ob die Ausgaben der gemeinsamen Sicherheit dienen. Am Nachmittag beginnt in Brüssel ein zweitägiger Nato-Gipfel. Im Zentrum dürfte der Streit über die Höhe der Wehrausgaben stehen. US-Präsident Donald Trump hat besonders Deutschland wiederholt dafür gegeißelt, dass es das Zwei-Prozent-Ziel der Allianz weit verfehlt.

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