September 18, 2017 / 11:59 AM / 3 months ago

Gabriel für Gespräche mit Nordkorea - Kim ist "nicht irre"

Berlin (Reuters) - Im Atomstreit mit Nordkorea hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unmittelbar vor Beginn der UN-Vollversammlung direkte Gespräche mit der Regierung in Pjöngjang gefordert.

North Korean leader Kim Jong Un guides the launch of a Hwasong-12 missile in this undated photo released by North Korea's Korean Central News Agency (KCNA) on September 16, 2017. KCNA via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. REUTERS IS UNABLE TO INDEPENDENTLY VERIFY THIS IMAGE. NO THIRD PARTY SALES. SOUTH KOREA OUT.

Machthaber Kim Jon Un sei “eben nicht irre”, sagte der SPD-Politiker der “Bild”-Zeitung vom Montag: “Er folgt einer kühl überlegten Strategie.” Bundeskanzlerin Angela Merkel bekundete ihre Bereitschaft, sich auch persönlich in Vermittlungen einzuschalten. Die USA und Südkorea ließen als Antwort auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas Kampfflugzeuge über der Halbinsel aufsteigen, China und Russland begannen ein Marine-Manöver in der Region. Nordkoreas Regierung warnte die USA vor neuen Sanktionen: Diese wären nur ein Ansporn, das Atomwaffenprogramm noch schneller fertigzustellen.

Gabriel sagte, es brauche Visionen und mutige Schritte, um Nordkorea eine andere Sicherheitsgarantie als die Atombombe vor Augen zu führen: “Das geht nur über direkte Verhandlungen auch mit Nordkorea. Dazu müssen drei Mächte gemeinsam an den Tisch: Die USA, China und Russland.” Als Vorbild nannte er die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und ihre Nachfolgekonferenzen während des Kalten Krieges.

NORDKOREA GESPRÄCHSTHEMA BEI UN-VOLLVERSAMMLUNG

Neue Sanktionen wie von US-Präsident Donald Trump gefordert befürwortete Gabriel nicht. Er plädierte dafür, die Wirkung der verschärften Strafmaßnahmen abzuwarten, die der UN-Sicherheitsrat vor einer Woche beschlossen hatte. Die Nordkorea-Krise dürfte ein bestimmendes Thema bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in dieser Woche in New York sein. Trump soll am Dienstagnachmittag sprechen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Merkel und Gabriel seien in der Nordkorea-Politik in engster Abstimmung. Die Kanzlerin sagte in Freiburg: “Wir wollen durch Diplomatie Probleme lösen, so wie wir es in der Ukraine tun und wir auch in Nordkorea bereit sind, es zu tun.” Für Nordkorea gebe es überhaupt keine militärische Lösung. Merkel hatte bereits mehrfach die deutsche Bereitschaft zu einer Beteiligung an Nordkorea-Verhandlungen signalisiert und als Beispiel auf die Atomgespräche mit dem Iran verwiesen, wo Deutschland neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates mit am Verhandlungstisch gesessen hatte.

SÄBELRASSELN ZU WASSER UND ZUR LUFT

Die seit Jahren bestehenden Spannungen wegen Nordkoreas Atom- und Raketenpolitik hatten in den vergangenen Wochen noch einmal zugenommen. Die Regierung in Pjöngjang meldete Anfang September den sechsten und bisher stärksten Atomtest des Landes und ließ am Freitag zum zweiten Mal binnen drei Wochen eine Rakete über Japan fliegen. Die USA und Südkorea demonstrieren im Gegenzug seit Wochen ihre Militärpräsenz. Die Verbündeten schickten nach Angaben der südkoreanischen Regierung am Montag Kampfjets über die koreanische Halbinsel. Die Maschinen seien in Südkorea, Japan und auf dem US-Militärstützpunkt Guam gestartet.

Die russisch-chinesische See-Übung konzentriert sich der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge auf ein Gebiet zwischen dem russischen Hafen Wladiwostok an der Grenze zu Nordkorea und dem nördlich von Japan gelegenen Teil des Ochotskischen Meeres. Xinhua brachte das Manöver nicht direkt mit dem Streit über Nordkoreas Atomprogramm in Zusammenhang.

Nordkorea warnte die USA, die Sanktionsschraube weiter anzuziehen. Umso schneller werde das Atomwaffenprogramm bereitgestellt, zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des Außenministeriums. Die jüngst vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen nannte er einen “inhumanen Akt der Feindseligkeit”.

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