March 11, 2018 / 9:58 AM / 9 months ago

Trump schwärmt von "großartigstem Abkommen" mit Nordkorea

FILE PHOTO - A combination photo shows a Korean Central News Agency (KCNA) handout of Kim Jong Un released on May 10, 2016, and Donald Trump posing for a photo in New York City, U.S., May 17, 2016. REUTERS/KCNA handout via Reuters/File Photo & REUTERS/Lucas Jackson/File Photo

Moon Township (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hofft, dass sein geplantes Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu einem historischen Abkommen im Atomstreit mit dem isolierten Land führt.

“Es kann sein, dass ich schnell wieder abreise. Vielleicht setzen wir uns aber auch zusammen und schmieden das großartigste Abkommen für die Welt”, sagte er. Anhaltende Verwirrung herrschte am Wochende darüber, ob Trump Bedingungen für die Zusammenkunft mit Kim macht. Nach Kritik am überraschenden Kurswechsel des Präsidenten erklärte das Weiße Haus zunächst, das Treffen werde nur stattfinden, wenn es bis dahin konkrete Taten Nordkoreas gebe. Danach hieß es in Regierungskreisen, Trump mache keine Bedingungen. Der Präsident selbst twitterte, Nordkorea habe versprochen, bis auf weiteres auf Raketentests zu verzichten. US-Finanzminister Steve Mnuchin erklärte schließlich am Sonntag, die Aussetzung der Atom- und Raketentests sei Trumps Bedingung für das Treffen mit Kim.

“Nordkorea hat seit dem 28. November keinen Raketentest mehr unternommen und hat versprochen, für die Dauer unserer Treffen weiter darauf zu verzichten”, twitterte Trump. “Ich glaube daran, dass sie diese Zusage erfüllen werden.” Es war zunächst unklar, weshalb der Präsident von mehreren Treffen sprach. Bislang war lediglich von einer Zusammenkunft die Rede, die bis Ende Mai zustandekommen soll. Der Ort ist unklar. Die Schweiz hat sich für diese erste Begegnung eines amtierenden US-Präsidenten mit einem nordkoreanischen Machtgeber als Gastgeber angeboten.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, hatte am Freitag erklärt, das Treffen werde nur stattfinden, wenn Nordkorea eine Gegenleistung erbringe. Später verlautete dann aus dem US-Regierungskreisen, es gebe keine Bedingungen. Am Sonntag versuchte Finanzminister Mnuchin, Klarheit zu schaffen. “Es sollte keine Verwirrung geben”, sagte er dem Fernsehsender NBC, als er auf Sanders’ Aussage angesprochen wurde. “Der Präsident hat deutlich gemacht, dass die Bedingungen sind, dass es keine Atom- und Raketentests gibt. Diese Bedingung gilt bis zum Abschluss des Treffens”.

Zuvor war Kritik an Trumps abruptem Kurswechsel in der Nordkoreapolitik laut geworden. Experten bemängelten, er werte Kim mit der Zusammenkunft auf, ohne im Gegenzug konkrete Zugeständnisse erhalten zu haben. Trump und Kim hatten sich vor der überraschenden Wende im Streit über das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm monatelang mit Drohungen und Beleidigungen überzogen.

“SCHWER ZU SAGEN, WIE GUT ER ETWAS DURCHDACHT HAT”

Vertreter früherer demokratischer US-Regierungen zeigten sich verwundert bis irritiert über Trumps Entscheidung und nannten sie riskant. “Wenn dieses Treffen ohne eine größere Strategie für Amerikas Interessen stattfindet, wird es zum Propaganda-Coup für Kim”, warnte Ned Price, der unter Ex-Präsident Barack Obama Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats war. “Es ist schwer einzuschätzen, ob es einfach sein überwältigendes Selbstvertrauen ist, dass er mit seiner Erfahrung aus der Geschäftswelt schon eine Einigung hinbekommen kann - oder ob er darauf setzt, dass er ohnehin gewinnt”, sagte Jim Steinberg, der unter US-Präsident Bill Clinton Staatssekretär im US-Außenministerium war. “Bei Trump ist es immer schwierig zu sagen, wie gut er etwas durchdacht hat.”

Obama ging in seiner Amtszeit gezielter mit Staaten um, die für die USA tabu waren. Er nahm die Beziehungen zu Kuba und dem Iran wieder auf, scheute im Falle Nordkoreas aber vor diesem Schritt zurück. Man könne nicht einfach mit dem Löffel auf den Tisch hauen und dann auch noch dafür belohnt werden, sagte er. “Unsere Einschätzung war, dass es den Nordkoreanern nicht ernst war mit der atomaren Abrüstung”, erklärte Michael McFaul, der unter Obama Botschafter in Russland war. Damit hätte ein Gipfel dem nordkoreanischen Regime nur Legitimität verliehen, ohne dass irgendetwas für die Sicherheitsinteressen der USA gewonnen worden wäre.

Trump dagegen geht nach Angaben aus US-Regierungkreisen offenbar nicht davon aus, dass Kim nur einen Propaganda-Coup einfahren will. Seiner Einschätzung nach schwächten die internationalen Sanktion das isolierte Land. “Er glaubt, dass sie in die Enge getrieben sind, dass sie das Treffen nur angeboten haben, weil sie so stark unter dem internationalen Druck leiden, und dass dies daher ein guter Zeitpunkt ist”, hieß es in US-Regierungskreisen.

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