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Weltnachrichten

Verschiebung von Präsidentenwahl in Polen im Gespräch

FILE PHOTO: Polish President Andrzej Duda speaks during first sitting of Poland's lower house of parliament in Warsaw, Poland November 12, 2019. REUTERS/Kacper Pempel/File Photo

Warschau (Reuters) - Polens Regierungspartei Pis hat eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl um eine oder zwei Wochen signalisiert.

Der ursprünglich angesetzte Termin vom 10. Mai sei schwierig zu halten, sagte Vize-Ministerpräsident Jacek Sasin am Montag dem Radiosender Zet. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (Pis) erwäge nun, die Abstimmung am 17. oder am 23. Mai abzuhalten, was nach der Verfassung möglich sei.

In Polen sind bislang 13.937 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. 683 Menschen sind gestorben. Das warf Fragen auf, ob die Wahl ohne erhöhtes Ansteckungsrisiko abgehalten werden kann. Im Laufe der Woche stehen dazu wichtige Entscheidungen an. So muss bis Donnerstag der von der Opposition kontrollierte Senat grünes Licht für eine Briefwahl geben. Sollte der Senat sich gegen eine Briefwahl stellen, geht das Gesetz zurück in das Unterhaus, wo sich der Koalitionspartner der Pis gegen eine Abstimmung während der Pandemie ausgesprochen hat. Er schlug stattdessen vor, die Amtszeit von Präsident Andrzej Duda um zwei Jahre zu verlängern. 2022 solle Duda dann nicht mehr antreten. In Umfragen kommt Duda derzeit auf eine hohe Zustimmung: In einer Ipsos-Erhebung erreicht Duda 63 Prozent der Stimmen. Er würde sich damit bereits im ersten Durchgang durchsetzen.

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