June 26, 2020 / 5:09 AM / 17 days ago

Portugal will scheidenden Eurogruppenchef Centeno in EZB-Rat schicken

Portugal's Finance Minister and Eurogroup President Mario Centeno gestures during an interview with Reuters in Lisbon, Portugal February 28, 2020. REUTERS/Pedro Nunes

Lissabon/Brüssel (Reuters) - Der scheidende Eurogruppen-Chef Mario Centeno soll an die Spitze der portugiesischen Notenbank rücken und damit Einfluss im EZB-Rat auf die europäische Geldpolitik bekommen.

Portugals Ministerpräsident Antonio Costa kündigte am Donnerstagabend an, Centeno zu nominieren. Der Schritt war von Beobachtern erwartet worden. Teilweise sorgt er aber für Kritik. Die Opposition im portugiesischen Parlament will bei solchen Wechseln aus der Politik zur Notenbank eine Übergangsphase von bis zu fünf Jahren vorschreiben.

Centeno steht noch an der Spitze der Eurogruppe, in der sich die Finanzminister der Euro-Zone koordinieren, zuletzt unter anderem zu Corona-Hilfsmaßnahmen. Im Juli will er dieses Amt niederlegen und dürfte dann zeitnah bei der portugiesischen Notenbank beginnen, deren Chefposten im Juli vakant wird. Bevor er aber offiziell nominiert werden kann, muss er noch von einem Parlamentsausschuss angehört werden.

Centeno wird dafür gerühmt, dass er 2019 als Finanzminister Portugals ersten Haushaltsüberschuss seit 45 Jahren zustande brachte. Allerdings verweisen Kritiker darauf, dass dies zulasten öffentlicher Investitionen ging und die Infrastruktur des Landes in einem kritischen Zustand sei.

Für die Nachfolge an der Spitze der Eurogruppe gibt es drei Kandidaten. Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calvino gilt als Favoritin. Im Rennen sind zudem der irische Finanzminister Paschal Donohoe und sein Luxemburger Amtskollege Pierre Gramegna. Der Eurogruppen-Chef bereitet die monatlichen Beratungen der Finanzminister vor. Ihm kommt eine Schlüsselrolle zu, in Streitfragen wie aktuell zum EU-Wiederaufbaufonds Kompromisse auszuloten.

Der Posten wird für zweieinhalb Jahre vergeben, eine zweite Amtszeit ist aber möglich. Um gewählt zu werden, muss die Mehrheit der 19 Euro-Länder zustimmen. Dabei hat jedes Land das gleiche Gewicht.

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