September 27, 2019 / 11:11 AM / in 25 days

Deutsche Welle gerät in Russland weiter unter Druck

Satellite dishes are pictured atop of the German broadcasting company "Deutsche Welle" (DW) office in Berlin November 12, 2012. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: MEDIA BUSINESS)

- von Maria Kiselyova und Andreas Rinke

Moskau/Berlin (Reuters) - Das russische Parlament geht Medienberichten zufolge gegen die Deutsche Welle vor.

Eine parlamentarische Untersuchung sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der Sender im Sommer zur Teilnahme an nicht genehmigten Protesten aufgerufen habe, sagte der Abgeordnete Wasily Piskarew den Nachrichtenagenturen Tass und Ria zufolge. Das Außenministerium werde deshalb aufgefordert zu prüfen, ob die Deutsche Welle weiterhin im Land arbeiten dürfe. Zudem solle die Berichterstattung der britischen BBC und des von den USA finanzierten Radio Liberty wegen möglicher Verstöße gegen das russische Wahlgesetz geprüft werden. Der Rundfunkrat der Deutschen Welle wies die Vorwürfe am Freitag zurück.

Das Auswärtige Amt kündigte an, den Sender zu unterstützen, falls dies nötig werde. “Wir wissen, dass die Deutsche Welle in Russland unter Druck steht”, sagte ein Außenamtssprecher in Berlin. Die Bundesregierung mache sich Sorgen um die Pressefreiheit in Russland. Die Deutsche Welle ist der Auslandssender Deutschlands und wird anders als die anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht aus Gebühren, sondern aus Steuermitteln finanziert. Der Sender ist dem Etat des Kanzleramtes zugeordnet.

Der Rundfunkrat der Deutschen Welle beriet am Freitag über die russischen Vorwürfe. Anschließend teilte der Sender mit, dass das Gremium zu der Feststellung gelangt sei, “dass die Berichterstattung der Deutschen Welle aus Russland in keiner Weise zu beanstanden ist”. Der Sender habe sich nicht in die internen Angelegenheiten der Russischen Föderation eingemischt. “Wir erwarten von den russischen Behörden, dass alle Korrespondenten der Deutschen Welle in Russland frei und uneingeschränkt berichten können”, teilte der Vorsitzende des Gremiums, Karl Jüsten, mit.

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