for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Weltnachrichten

EU-Bericht: Georgien hat Krieg mit Russland begonnen

Moskau/Berlin (Reuters) - Der fünftägige Krieg zwischen Georgien und Russland ist im vergangenen Jahr vom georgischen Militär begonnen worden.

Zu diesem Ergebnis kommt eine von der EU eingesetzte Untersuchungskommission unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini. Georgiens Angriff auf die nach Unabhängigkeit strebende Region Südossetien habe den Beginn des militärischen Konflikts markiert, hieß es in dem am Mittwoch vorgelegten Bericht. Die russische Reaktion zur Verteidigung sei zwar rechtmäßig gewesen. Allerdings seien die weiteren Schritte des russischen Militärs zum Großteil über das angemessene Maß hinausgegangen.

Die russische Regierung zeigte sich zufrieden mit dem Bericht. “Wir können nur begrüßen, dass die Kommission zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Georgien den Krieg begonnen hat”, sagte eine Sprecherin von Präsident Dmitri Medwedew in Moskau. Das russische Außenministerium wies zudem die Kritik zurück, wonach der Gegenschlag in keinem Verhältnis zum ersten Angriff stand. Georgien erklärte, der Bericht beweise, dass Russland sich bereits seit langem auf den Krieg vorbereitet habe.

Der mit Spannung erwartete Untersuchungsbericht kommt zu dem Schluss, dass die Streitkräfte aller beteiligten Konfliktparteien gegen das Völkerrecht verstoßen haben. Zudem müsse befürchtet werden, dass der Konflikt neu eskalieren könnte, hieß es in dem Dokument.

STEINMEIER FORDERT POLITISCHE LÖSUNG

Vor diesem Hintergrund ermahnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beide Seiten, mit den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des Berichts verantwortungsvoll umzugehen. Nur auf diese Weise sei eine nachhaltige Stabilisierung der Region möglich. “Ich rufe die Konfliktparteien auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um zu einer politischen Lösung des Konflikts zu kommen”, erklärte Steinmeier in Berlin.

Im August des vergangenen Jahres hatte Georgien die abtrünnige Region Südossetien nach monatelangen Spannungen angegriffen. Russische Truppen rückten daraufhin in Georgien ein, zogen sich aber nach einigen Tagen wieder zurück. Die Regierung in Moskau erkannte Südossetien und die ebenfalls nach Unabhängigkeit strebende, georgische Region Abchasien anschließend als unabhängige Staaten an, was im Westen auf scharfe Kritik stieß.

Während des Kriegs kamen nach georgischen Angaben 228 georgische Zivilisten und 184 georgische Soldaten ums Leben. Auf russischer Seite starben nach Angaben der Moskauer Regierung 62 Soldaten, in Südossetien sollen mindestens 162 Zivilisten getötet worden sein.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up