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Weltnachrichten

Putin schlägt Krisen-Gipfel zu Waffenembargo gegen Iran vor

Russian President Vladimir Putin chairs a meeting with members of the government via video link at the Novo-Ogaryovo state residence outside Moscow, Russia August 11, 2020. Sputnik/Aleksey Nikolskyi/Kremlin via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY.

Moskau (Reuters) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Krisen-Gipfel angeregt, um den Konflikt über das Waffenembargo gegen den Iran zu entschärfen.

An der Online-Konferenz sollten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland und der Iran teilnehmen, erklärte das Präsidialamt in Moskau am Freitag. “Die Lage eskaliert. Unbegründete Anschuldigungen werden gegen den Iran vorgebracht”. Russland stehe weiter voll hinter dem Atomabkommen mit dem Land, das 2015 auch von Deutschland, den USA, Frankreich, Großbritannien und China unterzeichnet worden war. Die USA traten 2018 allerdings einseitig aus der Vereinbarung aus.

Im UN-Sicherheitsrat läuft derzeit die Abstimmung über einen Resolutionsentwurf der USA zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran. Die Veto-Mächte Russland und China lehnen dies ab. Das seit 13 Jahren bestehende Embargo wird im Oktober auslaufen, wie es Atomabkommen vorsieht. Der US-Resolutionsentwurf sieht vor, das bestehende Waffenembargo unbefristet zu verlängern. Diplomaten gehen aber davon aus, dass der Antrag scheitern wird. Die USA haben für den Fall angedroht, die gesamten UN-Sanktionen gegen den Iran wieder anzuwenden - dies sieht der sogenannte “Snap-back-Mechanismus” im Atomvertrag vor. Kritiker argumentieren, dass die USA sich nach ihrem Austritt aus der Vereinbarung nicht auf diese Klausel berufen können.

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