December 21, 2017 / 3:53 PM / a month ago

Russland - USA heizen Spannungen in Ukraine an

Moskau (Reuters) - Russland hat den USA am Donnerstag vorgeworfen, mit der Genehmigung von Waffenexporten in die Ukraine die Spannungen erneut anzuheizen und ein größeres Blutvergießen zu provozieren.

Am Vortag hatte das US-Außenministerium eine Exportlizenz ausgestellt, die es der Ukraine erlaubt, leichte Schusswaffen von amerikanischen Herstellern zu erwerben. Die US-Regierung liefere die Waffen nicht selbst an die Ukraine, erklärte das Ministerium. Diese könne aber bei US-Firmen kaufen. Solche Genehmigungen seien bereits unter der vorangegangenen Regierung erteilt worden. Danach darf die Ukraine automatische und halbautomatische Gewehre bis zu einem Kaliber von 12,7 Millimeter erwerben.

Russland begründete außerdem den Abzug seiner Militärbeobachter aus der Waffenstillstandskommission zu Beginn der Woche. Die Regierung in Kiew sei entschlossen, den Konflikt im Osten der Ukraine mit Gewalt zu lösen, erklärte das russische Außenministerium. Sie behindere die Arbeit der russischen Beobachter in der Kommission und schränke ihren Zugang zur Front ein. Daher seien die Beobachter abgezogen worden.

Der ukrainische Verteidigungsminister, Stepan Poltorak, und der Chef des nationalen Sicherheitsrates, Olexander Turtschinow, äußerten die Vermutung, dass Russland die Offiziere abgezogen habe, um militärische Operationen zu beginnen. Die Armee sei auf eine Veränderung der Situation vorbereitet, erklärte Minister Poltorak.

Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten am Dienstag erklärt, die Kämpfe im Osten der Ukraine hätten wieder zugenommen. Die Situation habe sich dramatisch verschlechtert und die Waffenruhe-Verletzungen hätten deutlich zugenommen.

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