January 31, 2019 / 11:34 AM / 6 months ago

Gespräche über INF-Vertrag zwischen Russland und USA vor Scheitern

FILE PHOTO: National flags of Russia and the U.S. fly at Vnukovo International Airport in Moscow, Russia April 11, 2017. REUTERS/Maxim Shemetov/File Photo

Moskau/Peking (Reuters) - Die Gespräche zwischen Russland und den USA über den INF-Abrüstungsvertrag stehen vor dem Scheitern.

Sein Land rechne damit, dass die USA am Wochenende aus dem Vertrag ausstiegen, der Mittelstreckenwaffen verbietet, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag der Nachrichtenagentur RIA zufolge. Die Gespräche beider Staaten in Peking über eine Lösung im Streit über einen russischen Marschflugkörper hätten keine Lösung gebracht. Ähnlich äußerte sich die für Rüstungsfragen zuständige US-Staatssekretärin Andrea Thompson in Peking.

Der Marschflugkörper vom Typ Novator 9M729 verstößt nach Darstellung der USA gegen das INF-Abkommen. Russland weist dies zurück. Die USA haben Russland eine Frist bis Samstag gesetzt, um den Marschflugkörper abzurüsten. Andernfalls wollen sie den Vertrag aufkündigen.

“Unglücklicherweise gibt es keinen Fortschritt”, sagte Rjabkow mit Blick auf die Verhandlungen. “So weit wir das sehen, folgt der nächste Schritt, beginnt die nächste Phase, und das ist die Phase, in der die USA ihre Verpflichtungen aus dem INF aufkündigen. Das wird offensichtlich am kommenden Wochenende geschehen.”

Das bestätigte Thompson, die im US-Außenministerium für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit zuständig ist. “Die Russen erkennen noch immer nicht an, dass sie den Vertrag verletzen”, sagte sie der Nachrichtenagentur Reuters. Daher würden die USA wahrscheinlich die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag aussetzen. Allerdings gehe sie von weiteren Beratungen aus, sagte Thompson.

Der INF-Vertrag wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er ist seit 1988 in Kraft und sieht den Verzicht auf landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) vor. Mit dem Vertrag wurden erstmals zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Null-Lösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert. Bedroht von den verbotenen Mittelstreckenwaffen war vor allem Europa. Hier hatte es in den 1980er Jahren eine breite Protestbewegung gegen die atomaren Mittelstreckenraketen gegeben. Europäische Politiker warnen, die Aufkündigung des INF-Vertrags könnte ein neues atomares Wettrüsten auslösen.

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