November 5, 2008 / 4:24 PM / 10 years ago

Russland setzt gegen US-Raketenschild eigene Raketen

Moskau/Warschau/Berlin (Reuters) - Mit einem demonstrativen Zeichen der Stärke am Tag nach der US-Wahl hat Russland auf den geplanten Raketenschild der Amerikaner in Osteuropa reagiert.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew kündigte am Mittwoch an, er werde Kurzstreckenraketen des Typs “Iskander” an die polnischen Grenze in die Region Kaliningrad verlegen lassen. Wenn nötig, sollten diese Waffen das US-System ausschalten. Gleichwohl äußerte Medwedew die Hoffnung, dass sich die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama für eine Verbesserung der Beziehungen entscheide. Das Auswärtige Amt in Berlin verurteilte die geplante Verlegung der russischen Kurzstreckenraketen an die Grenzen der Nato als falsches Signal.

Medwedew erklärte in seiner ersten Rede zur Lage der Nation auch, der US-Raketenschutzschild solle elektronisch gestört werden. Zugleich stoppte er zuvor angekündigte Abrüstungsmaßnahmen. Der Abbau von drei Raketen-Regimentern werde nicht weiter verfolgt.

Der geplante Raketenschutzschirm hat stark zur Abkühlung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington beigetragen. Teile der Anlage sollen in Polen sowie der Tschechischen Republik und damit nahe an Russland gebaut werden. Die Regierung in Moskau sieht dadurch ihre Sicherheit gefährdet. “Iskander”-Raketen sind nach russischen Angaben modernste Präzisionswaffen, die mit Tarnkappen-Technologie ausgestattet sind und eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern haben. Die USA rechtfertigen den Raketenschirm als Schutzmaßnahme gegen Angriffe aus Ländern wie dem Iran.

In Warschau äußerte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Erwartung, auch unter dem demokratischen US-Präsidenten Obama werde der Aufbau des Raketenschilds weiter vorangetrieben. Einige Demokraten hatten früher angedeutet, die USA würden das System kippen, sollte Obama in das Weiße Haus einziehen.

AUSWÄRTIGES AMT: FALSCHES SIGNAL ZUM FALSCHEN ZEITPUNKT

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes verurteilte das einseitige Vorgehen Russlands: “Auch von der russischen Regierung erwarten wir, dass man sich gegen gemeinsame Bedrohung gemeinsam schützt.” Die Ankündigung von Medwedew füge sich nicht in dieses Bild. “Deswegen halte ich diese Ankündigung gerade am heutigen Tag für ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.”

Medwedew machte seine Äußerungen wenige Stunden nach dem Wahlsieg Obamas. Aus diesem Grund zeigten sich einige Beobachter überrascht von seinem harten außenpolitischen Tonfall. Stark belastet wurde das Verhältnis beider Staaten zuletzt vom Streit über den russischen Einmarsch in Georgien Anfang August. Vor rund 1000 Zuhörern aus allen gesellschaftlichen Bereichen erneuerte Medwedew seine Kritik an der US-Regierung. “Der Konflikt im Kaukasus wurde als Vorwand benutzt, um Kriegsschiffe der Nato ins Schwarze Meer zu schicken und Europa den US-Raketenschutzschirm entschlossen aufzuzwingen. Dies wird russische Gegenmaßnahmen zur Folge haben.”

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