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Südkoreas Opposition will Präsidentin mit Parlamentsvotum stürzen
2. Dezember 2016 / 06:42 / in einem Jahr

Südkoreas Opposition will Präsidentin mit Parlamentsvotum stürzen

Seoul (Reuters) - Die südkoreanische Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun Hye angestoßen.

People march during a protest calling for South Korean President Park Geun-hye to step down in central Seoul, South Korea, November 30, 2016. The signs read "Offender disturbing order of nation, Park Geun-hye". REUTERS/Kim Hong-Ji - RTSTZLB

Über den Antrag solle am 09. Dezember abgestimmt werden, sagte ein Sprecher der Demokratischen Partei am Freitag. Sie kommt zusammen mit zwei anderen Parteien auf 165 der 300 Sitze im Parlament und ist darauf angewiesen, dass auch Vertreter von Parks Partei für eine Amtsenthebung stimmen. Die Politikerin steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck und hat ihren Rücktritt angeboten. Am Dienstag hatte sie das Parlament gebeten, über die Modalitäten zu entscheiden. Die Opposition warf ihr daraufhin vor, auf Zeit zu spielen.

Sollten im Parlament mindestens 200 Abgeordnete für die Amtsenthebung stimmen, geht der Fall zum Verfassungsgericht. Es müsste innerhalb von 180 Tagen entscheiden, ob es den Schritt billigt. In diesem Fall müsste eine neue Neuwahl angesetzt werden.

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