September 23, 2012 / 9:53 AM / 5 years ago

Magazin: ESM soll notfalls auf zwei Billionen gehebelt werden

Berlin (Reuters) - Die Euro-Länder wollen einem Magazinbericht zufolge die Schlagkraft des Euro-Rettungsfonds ESM über eine Hebelung vervierfachen.

Statt der bisher vorgesehenen 500 Milliarden Euro sollten im Ernstfall so über zwei Billionen Euro verfügbar sein, um auch große Länder wie Spanien und Italien retten zu können, berichtet “Der Spiegel”. Vorbild für die Hebelung der Hilfsgelder seien zwei Instrumente beim ESM-Vorläufer EFSF. Mit diesen könne der Rettungsfonds mit öffentlichen Geldern nur die besonders riskanten Teile beispielsweise einer spanischen Anleiheemission übernehmen. Der Rest des Geldes soll demnach von privaten Kapitalgebern kommen, die dann nur eingeschränkt ins Risiko gehen müssten. Bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seien die Pläne auf Wohlwollen gestoßen, berichtet der “Spiegel”.

Finnland verhinderte dem Bericht zufolge allerdings eine schnelle Verabschiedung in der Euro-Gruppe. Die Regierung in Helsinki sehe in den Plänen einen massiven Eingriff in den ESM-Vertrag und wolle deswegen ein Zustimmung des Parlaments. Wegen des Widerstands finde sich die Hebelung nicht in den Richtlinien für den ESM-Vertrag, über den der Haushaltsausschuss des Bundestags in dieser Woche beraten will. Das solle nachgeholt werden, wenn der ESM schon existiert.

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