April 29, 2020 / 10:10 AM / a month ago

UBS - Urteil in Frankreich-Prozess könnte erst 2021 kommen

The logo of Swiss bank UBS is seen in St. Moritz, Switzerland, February 10, 2017. REUTERS/Stefano Rellandini

Zürich (Reuters) - Wegen Einschränkungen durch die Coronavirus-Krise verzögert sich das Steuerverfahren gegen die UBS in Frankreich.

Zurzeit seien die Gerichte in Frankreich geschlossen, erklärte Verwaltungsratspräsident Axel Weber am Mittwoch auf der Generalversammlung der Schweizer Großbank. “Das Urteil könnte deshalb auch erst im nächsten Jahr zu erwarten sein”, sagte er weiter. Ursprünglich war der Berufungsprozess auf Juni 2020 angesetzt worden. Wann der Prozess stattfinden werde, sei wegen der Corona-Krise derzeit aber unklar.

Aufgrund der Aktenlage sei die Bank weiterhin der Überzeugung, nach damals geltendem Recht gehandelt zu haben. “Wir vertrauen auf die französische Justiz und sind zuversichtlich, dass unsere Argumente vom Appellationsgericht angehört, gewogen und für stichhaltig befunden werden”, sagte Weber weiter. Im Februar 2019 hatte ein Gericht in Frankreich die UBS wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche zu einer Rekordstrafe von 4,5 Milliarden Euro verurteilt. Die Bank kündigte damals umgehend Berufung an.

Auf der Generalversammlung folgten die Aktionäre in sämtlichen Punkten den Anträgen des Verwaltungsrates. Die tiefsten Zustimmungsraten erhielten die Vorschläge zu Vergütungsthemen. Lediglich 83,8 Prozent der Eigner stimmten für die Boni der Geschäftsleitung für das Jahr 2019.

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