February 3, 2012 / 4:09 PM / in 7 years

De Maiziere für stärkere Rolle Europas in Sicherheitspolitik

München (Reuters) - Europa muss nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sicherheitspolitisch erwachsen werden.

“Nicht zuletzt durch die verstärkte strategische Ausrichtung der Amerikaner in Richtung Pazifik wird Europa künftig stärker für die eigene Sicherheit sorgen und sorgen müssen”, betonte de Maiziere in seiner Eröffnungsrede zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. Wenn es seine Interessen vertreten und auch sicherheitspolitisch Gewicht haben wolle, müsse Europa jedoch mehr als bisher in die Waagschale werfen. Momentan bleibe die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Auch die Armeen in Europa müssten leistungs- und durchhaltefähiger und auf europäischer Ebene besser plan- und führbar werden.

“Kurz: Wir müssen mehr können und wir müssen mehr gemeinsam können”, erklärte de Maiziere. Deutschland werde dazu weiter einen großen Beitrag leisten und wo nötig auch vorangehen. Zugleich sprach sich der Minister gegen den Aufbau von Doppelstrukturen aus. “Ich halte mehr davon, die europäische Stimme in der Nato zu stärken, als den Versuch zu unternehmen, ein europäisches Sicherheitsbündnis in Doppelung zur Nato zu spielen.” De Maiziere warnte auch davor, die Erwartungen an die künftige militärische Lastenteilung zu hoch zu schrauben.

Sowohl die Nato als auch die EU beraten unter dem Druck klammer Kassen seit einiger Zeit über eine stärkere Aufgabenteilung, konkrete Ergebnisse sind allerdings noch rar. Das Programm der Nato dazu läuft unter dem Namen “Smart Defense”, bei der EU ist das Konzept als Gent-Initiative bekannt. “Ich werbe hier mit Nachdruck dafür, unseren Worten nachprüfbare Taten folgen zu lassen”, sagte de Maiziere mit Blick auf diese Konzepte.

Die USA als Führungsmacht der Nato haben eine drastische Kürzung ihres Verteidigungshaushalts angekündigt und wollen zwei von vier Kampfbrigaden aus Deutschland abziehen. Zugleich will sich das Land künftig stärker in Richtung Asien und Pazifik ausrichten. In Europa hat dies Befürchtungen ausgelöst, die traditionell enge transatlantische Partnerschaft könnte unter dieser Neuorientierung leiden.

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