November 19, 2019 / 6:33 AM / in 23 days

Ratsmitglied - EZB kann trotz mauer Konjunktur vorerst Kurs halten

European Central Bank (ECB) headquarters building is seen in Frankfurt, Germany, March 7, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

- von Balazs Koranyi und Marja Novak

Ljubljana (Reuters) - Trotz trüber Konjunkturaussichten kann die Europäische Zentralbank (EZB) nach Ansicht ihres Ratsmitglieds Bostjan Vasle vorerst Ruhe walten lassen.

“Was wir im September beschlossen haben wirkt”, sagte Sloweniens Notenbank-Chef in einem am Montag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Ein Nachlegen sei derzeit nicht nötig. Alles hänge aber von der Entwicklung der Konjunktur im Euro-Raum ab. “Falls sich die Situation erheblich ändert, dann müssen wir neu über unsere Maßnahmen nachdenken.” Beispielsweise gebe es noch Spielraum für noch tiefere Zinsen.

Die EZB hatte im September ein großes Maßnahmenpaket zur Stützung der schwächelnden Wirtschaft beschlossen. Dazu gehörten eine erneute Verschärfung der Strafzinsen für Banken und zugleich eine Entlastung der Geldhäuser sowie die Neuauflage der insbesondere in Deutschland kritisierten Anleihenkäufe. Vor allem der Neustart der Anleihenkäufe, die bis Ende 2018 bereits ein Volumen von mehr als 2,6 Billionen Euro erreicht hatten, war unter den Währungshütern umstritten. Rund ein Drittel scherte bei der Abstimmung aus.

Vasle zufolge entwickelt sich die Konjunktur momentan so wie in den jüngsten Prognosen der Euro-Notenbank unterstellt. “Die Lage verschlechtert sich, aber das ist das, was wir in unserer September-Projektion vorausgesagt hatten, daher sind wir im Augenblick in der Spur.” Die jüngsten Signale aus der Wirtschaft seien gemischt. Einige legten nahe, dass die Phase des niedrigen Wachstums in den kommenden Monaten andauere und wahrscheinlich in das erste Halbjahr 2020 hineinreiche. Die Zeichen aus dem Dienstleistungssektor und vom Arbeitsmarkt seien positiver. Das Kreditumfeld für Haushalte und Unternehmen stuft Vasle positiv ein. “Ich glaube, dass insgesamt die Finanzierungsbedingungen weiterhin günstig sind und unsere Intentionen widerspiegelt.”

Die in Aussicht gestellte Überprüfung der geldpolitischen Strategie unter der neuen EZB-Präsidentin Christine Lagarde hält Vasle für angebracht. Die Instrumente der Notenbank hätten sich seit der letzten Überarbeitung vor 16 Jahren deutlich verändert. Vasle plädierte für eine Überprüfung ohne Vorbedingungen und Vorurteile. “Ich habe keine roten Linien bei dieser Diskussion”, sagte der Notenbanker. Die EZB hatte letztmalig im Jahr 2003 ihre Strategie auf den Prüfstand gestellt.

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