June 20, 2011 / 5:38 PM / 8 years ago

Slowenien möglicherweise vor Bruch der Regierungskoalition

Ljubljana (Reuters) - Nach der Niederlage bei mehreren Volksabstimmungen steht in Slowenien die Mitte-Links-Regierung möglicherweise vor dem Aus.

Wahrscheinlich werde der Juniorpartner Zares die Koalition am Samstag verlassen, sagte Ministerpräsident Borut Pahor am Montag. Damit könnte sich der Regierungschef nur noch auf 33 von 90 Stimmen im Parlament stützen, was vorgezogene Neuwahlen wahrscheinlich machen dürfte. Pahor äußerte jedoch die Hoffnung, bis zur regulären Wahl im Herbst 2012 weiterregieren zu können. Er werde aber möglicherweise im Juli die Vertrauensfrage stellen, um zu sehen, ob er im Parlament noch eine ausreichende Mehrheit habe.

Die frühere jugoslawische Teilrepublik Slowenien gehört seit 2007 der Euro-Zone an. Dem Land hat die Finanzkrise schwer zugesetzt. Es wird befürchtet, dass sich Slowenien zum nächsten Problemfall in der europäischen Schuldenkrise entwickeln könnte. Nach Einschätzung der Zentralbank droht Slowenien ein tieferes Abrutschen in den Schuldensumpf als von der Regierung erwartet. Das Haushaltsdefizit werde in diesem Jahr wohl die Marke von sechs Prozent überschreiten, sagte Zentralbank-Chef Marko Kranjec unlängst in einem Zeitungsinterview. Die Regierung geht bislang von einem Defizit in Höhe des Vorjahres von 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.

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