May 11, 2018 / 5:23 AM / 14 days ago

Puigdemont macht Weg für Regierungsbildung in Katalonien frei

Madrid (Reuters) - Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont macht den Weg zur Bildung einer Regierung in der spanischen Region frei.

Elsa Artadi and former Catalan leader Carles Puigdemont attend a meeting of Catalan political leaders in Berlin, Germany, May 5, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Er schlug am Donnerstag den Abgeordneten Quim Torra als Kandidaten für den Spitzenposten vor. Damit könne unmittelbar eine neue Regierung gebildet werden, erklärte Puigdemont am Donnerstag auf Youtube. Der Anwalt und Journalist Torra muss noch eine Vertrauensabstimmung im katalanischen Parlament bestehen. Mit dem Verzicht Puigdemonts auf das Amt deutet sich nach sieben Monaten ein Ende der Regierungskrise in Katalonien ab. Das Regionalparlament muss bis zum 22. Mai einen Regierungschef wählen, um Neuwahlen zu vermeiden.

Torra hat mehrere Bücher über die Geschichte Kataloniens verfasst. Er war zudem in Gruppierungen aktiv, die sich für eine Unabhängigkeit der wohlhabenden Region einsetzen. Seit der Wahl im Dezember waren vier Versuche zur Bildung einer Regierung in Katalonien gescheitert. Neuwahlen wollen viele Unabhängigkeitsbefürworter aus Furcht vor einem Verlust ihrer Mehrheit im Parlament vermeiden. Die Wahl des Separatistenführers Puigdemonts war zuletzt am Mittwoch von einem Gericht gestoppt worden.

Puigdemont floh nach der Ausrufung der Unabhängigkeit im Oktober vor den Ermittlungen der spanischen Justiz nach Belgien. In Deutschland wurde er vor Ostern auf der Durchreise festgenommen und in Neumünster inhaftiert. Anfang April kam er gegen Auflagen aus dem Gefängnis. Die spanischen Behörden legen Puigdemont zur Last, mit einem Referendum über die Abspaltung Kataloniens gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Zudem soll er für die Volksabstimmung mehr als eineinhalb Millionen Euro veruntreut haben.

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