September 18, 2019 / 5:33 AM / 2 months ago

Regierungsbildung in Spanien gescheitert - Neuwahl im November

Spain's acting Prime Minister Pedro Sanchez holds a news conference at the Moncloa Palace after a meeting with King Felipe in Madrid, Spain, September 17, 2019. REUTERS/Javier Barbancho

Madrid (Reuters) - In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert.

Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez erklärte am Dienstagabend, er habe das Mandat des Volkes aus der Wahl am 28. April nicht umsetzen können. “Sie haben es uns unmöglich gemacht”, sagte er über die Oppositionsparteien. Als Termin für Neuwahlen gab er den 10. November bekannt. Es ist die vierte derartige Abstimmung in vier Jahren. Umfragen zufolge könnte das Ergebnis erneut eine politische Pattsituation im Parlament sein.

Aus der Wahl im April waren Sanchez’ Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Sezessionsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum verhindern jedoch die Bildung von Koalitionen. Im Juli scheiterte Sanchez zwei Mal im Parlament bei dem Versuch, eine neue Regierung aufzustellen. Experten beklagen einen Reformstau als Folge des politischen Streits.

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