October 9, 2018 / 9:54 AM / 14 days ago

Syrien bietet Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern Amnestie an

Beirut (Reuters) - Die syrische Regierung hat Militärdienstverweigerern und Deserteuren eine Amnestie angeboten.

Syrian President Bashar al-Assad speaks during an interview with Russian television channel NTV, in Damascus, Syria in this handout released on June 24, 2018. SANA/Handout via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. REUTERS IS UNABLE TO INDEPENDENTLY VERIFY THE AUTHENTICITY, CONTENT, LOCATION OR DATE OF THIS IMAGE

Für viele Flüchtlinge ist dies bisher ein zentrales Hindernis für eine Rückkehr in das Bürgerkriegsland. Präsident Baschar al-Assad veröffentliche am Dienstag im Internet ein Dekret, das Straffreiheit für alle betroffenen Männer garantiert. Diese hätten innerhalb des Landes vier Monate Zeit, das Angebot anzunehmen; im Ausland betrage die Frist sechs Monate. Wer gegen die Regierung gekämpft oder sich den Rebellen angeschlossen hat, muss dafür jedoch weiter mit Strafen rechnen. Nach syrischem Militärrecht kann Fahnenflucht mit mehrjährigen Haftstrafen geahndet werden.

Seit dem Beginn des Syrien-Konflikts 2011 sind schätzungsweise fünf Millionen Menschen ins Ausland geflohen, Millionen weitere sind im Land selbst auf der Flucht. Auch viele Soldaten verließen ihre Posten, einige um sich den Aufständischen anzuschließen, andere um den Kämpfen zu entkommen. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), Filippo Grandi, hatte im August die Angst der Deserteure vor Strafen und fehlende Infrastruktur als Gründe genannt, warum die Zeit für eine großangelegte Rückkehr von Flüchtlingen noch nicht gekommen sei.

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