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Streit über Zukunft Assads belastet Syrien-Gespräche in Genf
November 27, 2017 / 5:30 PM / 15 days ago

Streit über Zukunft Assads belastet Syrien-Gespräche in Genf

Genf (Reuters) - Der Streit über die künftige Rolle des syrischen Machthabers Baschar al-Assad belastet die Syrien-Friedensgespräche in Genf.

A man stands on the rubble of damaged buildings after an airstrike on the rebel-held town of Mesraba in the eastern Damascus suburb of Ghouta, Syria, November 26, 2017. REUTERS/Bassam Khabieh

Offenbar aus Protest gegen die Oppositions-Forderung nach einem Machtverzicht Assads erschien die syrische Regierungsdelegation am Dienstag nicht zum Auftakt der achten Runde der Verhandlungen über eine diplomatische Lösung des seit sechs Jahren tobenden Bürgerkriegs mit Hunderttausenden Toten. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura erhielt nach eigenen Angaben aber die Zusicherung, dass die syrische Regierung ab Mittwoch an den Verhandlungen teilnehmen werde.

Auch die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete unter Berufung auf das Außenministerium in Damaskus, die Regierungsdelegation werde am Mittwoch in Genf eintreffen. Am Dienstag sollte sich die Delegation der syrischen Opposition mit de Mistura treffen. Das Oppositionsbündnis hatte sich erst vor kurzem neu formiert. Delegationsleiter Nasr Hariri erklärte bereits am Montagabend vor Journalisten, Verhandlungsziel des Bündnisses sei die Entfernung Assads von seinem Posten. Eine UN-Sprecherin wollte sich nicht zu der verzögerten Ankunft der Regierungsdelegation äußern. Eine regierungsnahe syrische Zeitung hatte berichtet, in Damaskus sei man über das Festhalten an der Oppositionsforderung nach einem Machtverzicht Assads verärgert. Mit Unterstützung Russlands, des Irans und der libanesischen Hisbollah-Miliz hat Assad wieder weitgehend die Kontrolle über Syrien zurückerobert und seine Position damit erheblich gestärkt.

In der laufenden Runde wollen die UN-Vermittler Gespräche zu den Themen Wahlen und Verfassung führen. De Mistura forderte dazu auf, ohne Vorbedingungen in das Treffen zu gehen. Ein Durchbruch wird angesichts der tiefen Gräben zwischen den Positionen von Regierung und Opposition in Syrien nicht erwartet. Die Regierung in Damaskus hatte zuletzt verlangt, die Opposition müsse ihren bewaffneten Widerstand beenden.

Der Syrien-Konflikt tobt seit mehr als sechs Jahren. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen mussten fliehen.

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