April 6, 2012 / 9:25 AM / 7 years ago

Syrien beginnt nach eigenen Angaben mit Truppenabzug

Genf (Reuters) - Syrien hat nach eigenen Angaben damit begonnen, Teile des internationalen Friedensplans umzusetzen.

Die Behörden hätten dem Sondergesandten Kofi Annan mitgeteilt, dass in drei Gebieten mit dem Truppenabzug begonnen worden sei, sagte Annan-Sprecher Ahmad Fawzi am Donnerstag in Genf. Dagegen sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, die Angriffe auf Zivilisten gingen unvermindert weiter. Im der Türkei kamen der Regierung in Ankara zufolge in den vergangenen 24 Stunden mehr als 2350 syrische Flüchtlinge an.

“Sie haben uns mitgeteilt, dass sie in bestimmten Gebieten mit dem Truppenabzug begonnen hätten”, sagte Fawzi. Dabei handele es sich um die Städte Deraa, Idlib und Sabadani. Dies müsse nun unabhängig bestätigt werden. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) seien aufgefordert, Soldaten für das geplante 200 bis 250 Mann starke Beobachterteam zu stellen. Annan selbst verwies darauf, dass die Gewalt bis 6.00 Uhr syrischer Zeit (entspricht MESZ) am 12. April beendet sein müsse. Er rief Regierung und Opposition in Syrien dazu auf, den Soldaten und Kämpfern entsprechende eindeutige Anweisungen zu geben.

Die Beobachter sollen nach dem 10. April ihre Arbeit aufnehmen. Am Donnerstag traf eine Delegation Annans unter Leitung des norwegischen Generalmajors Robert Mood in Damaskus ein, um die Arbeit des Teams vorzubereiten. Der Friedensplan des im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga tätigen Annan sieht vor, dass bis zum 10. April Soldaten und schwere Waffen aus den Konfliktzonen abgezogen werden. Binnen 48 Stunden soll dann eine Feuerpause greifen, an die sich sowohl die staatlichen Sicherheitskräfte als auch die Kämpfer der Aufständischen halten.

Trotz der Zustimmung des syrischen Präsidenten Baschar al-Asaad zum Annan-Plan hielten die Kämpfe nach Oppositionsangaben unvermindert an. In der nahe Damaskus gelegenen Stadt Duma seien Explosionen und Maschinengewehrfeuer zu hören gewesen. Es habe Opfer unter der Zivilbevölkerung gegeben. In der nördlichen Provinz Aleppo an der türkischen Grenze hätten Sicherheitskräfte zwei Dörfer angegriffen. “Die Gewalt und die Angriffe in den Zivilisten-Vierteln haben nicht aufgehört”, sagte Ban. “Die Situation vor Ort verschlimmert sich weiter.”

Seit mehr als einem Jahr versucht Assad, die Proteste niederzuschlagen. Rund 40.000 Syrer sind vor der Gewalt aus ihrem Land geflohen. Allein in den türkischen Provinzen Hatay und Gaziantep leben derzeit mehr als 21.000 syrische Flüchtlinge. In den vergangenen Tagen sei die Zahl der Schutzsuchenden noch einmal deutlich angestiegen, teilten türkische Verantwortliche mit. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz erklärte, Syrien habe einer Ausweitung der Arbeit der Hilfsorganisation im Land zugestimmt. So solle beispielsweise der Besuch von Inhaftierten wieder ermöglicht werden.

Seit Beginn des Aufstands gegen Assad sind nach Schätzungen der UN mehr als 9000 Menschen getötet worden. Die Regierung in Damaskus spricht von mehr als 6000 Toten, darunter mehr als 2500 Sicherheitskräfte. Das von der Opposition geleitete Observatorium für Menschenrechte erklärte, am Donnerstag seien mindestens 33 Menschen ums Leben gekommen, darunter 14 Soldaten. Die Angaben aus Syrien können kaum überprüft werden, weil keine freie Berichterstattung möglich ist.

- von Erika Solomon und Douglas Hamilton

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