May 16, 2013 / 5:53 AM / 6 years ago

USA und Russland setzen Hoffnung auf Syrien-Konferenz

U.S. Secretary of State John Kerry (L) and Russian Foreign Minister Sergei Lavrov take part in a joint news conference after their meeting in Moscow May 7, 2013. Russia and the United States agreed on Tuesday to try to arrange an international conference this month on ending the civil war in Syria, and said both sides in the conflict should take part. REUTERS/Mladen Antonov/Pool

Beirut/New York (Reuters) - Die Außenminister der USA und Russlands haben sich am Mittwoch optimistisch gezeigt, dass die von ihnen geplante Syrien-Konferenz stattfinden wird.

“Wir sind beide sehr, sehr hoffnungsvoll, dass sich in Kürze alles zusammenfügt, damit der Welt hoffentlich eine Alternative zu der Gewalt und Zerstörung aufgezeigt wird, die sich gerade in Syrien abspielen”, sagte John Kerry auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Schweden. Sein russische Kollege Sergej Lawrow schloss sich dem an: “Ich teile voll und ganz die gerade von John dargelegte Einschätzung.” Die beiden Außenminister nahmen an einem Treffen von Arktis-Anrainerstaaten in Schweden teil.

In dem Konflikt in Syrien sind nach Informationen der oppositionsnahen Beobachtungsgruppe für Menschenrechte mindestens 94.000 Menschen ums Leben gekommen. Die tatsächliche Zahl der Opfer ist aber wahrscheinlich noch höher und könnte bei 120.000 liegen.

Die USA unterstützen die syrischen Rebellen, während Russland eng mit der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad verbündet ist. In der vergangenen Woche verkündeten die beiden Minister dann ihren Plan einer Friedenskonferenz für Syrien, die im Juni in Genf stattfinden soll. Diese Friedensinitiative greift auf einen Vorschlag aus dem Juni 2012 zurück, der die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien vorsah, die im Konsens aller Seiten die volle Regierungsgewalt ausübt. Assads politisches Schicksal war dabei offengelassen worden.

SYRISCHE OPPOSITION BERÄT ÜBER TEILNAHME AN KONFERENZ

Die syrische Opposition verlangt indes den Rücktritt Assads als Vorbedingung für Gespräche. Sie will ihre Position zu dem aktuellen amerikanisch-russischen Vorschlag bei einem Treffen in Istanbul abstimmen. Dabei soll auch entschieden werden, ob die Opposition an der Syrien-Konferenz teilnehmen wird. In der kommenden Woche wollen die “Freunde Syriens” - eine Anti-Assad-Gruppe westlicher und arabischer Staaten - in Jordanien über den Konferenz-Vorschlag beraten.

Russland hat in den vergangenen zwei Jahren zusammen mit China den UN-Sicherheitsrat bei Syrien-Resolutionen blockiert. Allerdings haben beide Länder in der Vollversammlung kein Vetorecht. Dort stimmten am Mittwoch 107 der 193 Staaten für eine Resolution, die das Vorgehen von Assads Truppen verurteilte und die Aufständischen lobte. Damit sank allerdings die Zustimmung im Vergleich zu einer ähnlichen Resolution im August, als noch 133 Staaten mit Ja stimmten. Diplomaten machten dafür unter anderem die Furcht verantwortlich, dass radikale Islamisten unter den Aufständischen an Einfluss gewinnen. Die Resolution ist nicht bindend.

Die Internet-Verbindungen in das Bürgerkriegsland Syrien waren am Mittwoch erneut vorübergehend unterbrochen. Auch die Auslands-Telefonverbindungen von und nach Damaskus funktionierten nicht, teilte das US-Netzwerkunternehmen Renesys über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es war die sechste Unterbrechung der Kommunikationsverbindungen seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor mehr als zwei Jahren. Experten vermuten die Regierung hinter den Unterbrechungen.

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