May 18, 2018 / 2:56 PM / 3 months ago

Putin verlangt von Europa Hilfe beim Wiederaufbau Syriens

Sotschi (Reuters) - Europa muss nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Wiederaufbau Syriens helfen, wenn die Flüchtlinge dorthin zurückkehren sollen.

Women walk past rubble of damaged buildings in Raqqa, Syria May 14, 2018. REUTERS/Aboud Hamam

Das Thema des Wiederaufbaus müsse entpolitisiert werden, forderte Putin nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im russischen Sotschi. Putin kritisiert bereits seit längerem die Haltung Europas, wonach der Westen sich auf humanitäre Hilfe in Syrien beschränkt und kein Geld für den Wiederaufbau der Landes zur Verfügung stellt, solange Präsident Baschar al-Assad an der Macht ist.

Merkel betonte erneut, dass der UN-Friedensprozess für Syrien vorangetrieben werden müsse. Aktuell wird in zwei weiteren Foren nach einer Lösung für das Bürgerkriegsland gesucht: In den Gesprächen der sogenannten Small Group, an denen unter anderem die USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Deutschland beteiligt sind, und in den Astana-Verhandlungen unter Führung Russlands. Der Westen bemüht sich, die unterschiedlichen Prozesse langfristig wieder unter dem Dach der Vereinten Nationen zu bündeln. “Es geht jetzt darum, in den nächsten Schritten auch wirklich eine gemeinsame Agenda zu haben, die dann in den jeweiligen Gruppen auch behandelt werden kann”, sagte Merkel.

Besorgt äußerte sich die Kanzlerin über das sogenannte Dekret Nummer Zehn in Syrien. Danach können Menschen, die sich nicht in einer bestimmten Frist in Syrien melden, ihre Wohnungen und Häuser verlieren. “Das ist natürlich eine sehr schlechte Nachricht für alle, die eines Tages wieder nach Syrien zurückkehren wollen”, sagte Merkel. “Darüber werden wir noch intensiver sprechen und Russland bitten, seinen Einfluss geltend zu machen, dass das von Assad nicht gemacht wird, denn das wäre eine große Barriere für eine Rückkehr. Deshalb muss verhindert werden, dass da Fakten geschaffen werden.”

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