September 17, 2018 / 9:43 AM / in a month

Erdogan sieht Hoffnungszeichen für Rebellenprovinz Idlib

Sotschi (Reuters) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Lösung für die eingekreiste syrische Rebellenprovinz Idlib angedeutet.

Turkish President Tayyip Erdogan attends a news conference in Ankara, Turkey, August 14, 2018. REUTERS/Umit Bektas

“Die gemeinsame Stellungnahme nach unserem Treffen in Sotschi wird neue Hoffnung für die Region beinhalten”, sagte das türkische Staatsoberhaupt am Montag in einer Stellungnahme, bevor er sich mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu Beratungen zurückzog. Wie eine Großoffensive gegen das letzte große, von Aufständischen beherrschte Gebiet durch Truppen von Präsident Baschar al Assad abgewendet werden könnte, sagte er nicht. In Deutschland ging die Debatte weiter, ob sich die Bundeswehr an Vergeltungsschlägen beteiligen sollte, falls das syrische Militär beim Kampf um Idlib Giftgas einsetzen sollte.

“Es sieht so aus, als hätten wir Ergebnisse mit unseren Bemühungen erzielen können”, sagte Erdogan der Zeitung “Hurriyet”. Erdogan fürchtet, dass Hunderttausende Menschen versuchen könnten, vor den Kämpfen in die Türkei zu fliehen. Die UN haben vor einer humanitären Katastrophe gewarnt, sollte die Offensive gestartet werden. Vor zehn Tagen hatten allerdings Putin und der iranische Präsident Hassan Ruhani öffentlich Erdogans Wunsch nach einer Waffenruhe zurückgewiesen. Russland und der Iran unterstützen Assad militärisch.

TÜRKEI UNTERSTÜTZT TEIL DER REBELLEN IN IDLIB

Ein Teil der in Idlib zusammengezogenen Aufständischen wird von der Türkei unterstützt. Ziel Erdogans ist es, die Entstehung einer autonomen kurdischen Region an der Grenze zur Türkei zu verhindern. Erdogan fürchtet, Kurden in Syrien könnten die kurdische Minderheit in der Türkei unterstützen. Die Türkei hat zuletzt rund ein Dutzend Beobachtungsstellen des türkischen Militärs in Idlib verstärkt. Ziel sei es, mit diesen Beobachtungsstellen Zivilisten zu schützen, sagte Erdogan.

Am Wochenende hatte es in Assad-nahen, syrischen Quellen geheißen, der Angriff sei nicht abgesagt worden. “Wir haben Zeit.” Eine andere Quelle, die Teil einer regionalen pro-Assad Allianz ist, erklärte, derzeit finde ein politischen Tauziehen zur Zukunft der Provinz im Nordwesten Syriens statt.

In Deutschland bekräftigte die SPD ihr Nein zu einer Beteiligung an einem militärischen Vergeltungsschlag. Die Kritik aus der Union, die SPD verhalte sich verantwortungslos, sei “Unsinn”, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid in der ARD. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zuvor erneut eine Vorfestlegung im Streit um eine deutsche Beteiligung abgelehnt.

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