October 30, 2018 / 11:15 AM / in 18 days

Syrien wirft Türkei Vertragsbruch in Idlib vor

A view of tents at a refugee camp for the internally displaced Syrians in Idlib province, Syria July 30, 2018. Picture taken July 30, 2018. REUTERS/ Khalil Ashawi

Beirut (Reuters) - Syrien wirft der Türkei vor, die vereinbarte Entwaffnung islamistischer Milizen in der nordsyrischen Provinz Idlib nicht umzusetzen.

Die Regierung in Ankara sei nicht gewillt, sich an die Absprachen zu halten, sagte Außenminister Walid al-Mualem nach einem Bericht der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana vom Dienstag. “Die Terroristen sind mit ihren schweren Waffen immer noch in der Region, und das zeigt, dass die Türkei nicht willens ist, ihre Verpflichtungen zu erfüllen.” Die Türkei, aber auch Russland, wiesen den Vorwurf zurück.

Die mit Russland vereinbarte Schaffung einer entmilitarisierten Zone in der Provinz laufe nach Plan, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Sollten Extremistengruppen dort “einen anderen Ansatz” als Abzug und Entwaffnung verfolgen, werde die türkische Armee eingreifen. Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow betonte, die Türkei tue ihr Mögliches, um die Vereinbarung umzusetzen. Das Abkommen sei momentan nicht gefährdet, allerdings verlaufe nicht alles so reibungslos, wie geplant. Beim Syrien-Gipfel am Samstag in Ankara hatte auch Präsident Wladimir Putin selbst seinem Kollegen Tayyip Erdogan bescheinigt, sich an die Vereinbarung zu halten.

Russland und die Türkei hatten sich im September auf die Einrichtung einer 15 bis 20 Kilometer breiten Pufferzone verständigt, aus der alle schweren Waffen sowie islamistische Kämpfer abgezogen werden müssen. Mit der Vereinbarung war eine Militäroffensive der mit Russland verbündeten syrischen Armee in der dicht besiedelten Region mit drei Millionen Menschen abgewendet worden.

Erdogan gab am Dienstag auch den Beginn einer Offensive gegen von ihm als terroristisch bezeichnete Gruppen weiter östlich in Syrien bekannt. Die Operation gegen “terroristische Strukturen” östlich des Euphrats habe begonnen, sagte Erdogan. Schon am Wochenende hatte die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu gemeldet, die türkische Armee habe Stellungen der Kurdenmiliz YPG am Ostufer des Flusses bombardiert.

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