February 25, 2018 / 12:45 PM / 10 months ago

Kämpfe in Syrien gehen trotz Waffenruhe weiter

Smoke from an air raid rises in the besieged town of Douma, Eastern Ghouta, Damascus, Syria February 23, 2018. REUTERS/Bassam Khabieh

- von Michelle Nichols und Ellen Francis

Beirut/New York (Reuters) - Trotz der von den UN geforderten Waffenruhe gehen die Kämpfe in Syrien weiter.

Das Bombardement von Ost-Ghuta wurde am Sonntag fortgesetzt. Allerdings fiel es der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte weniger heftig aus als in den vergangenen sieben Tagen. Rebellen erklärten, es habe Kämpfe mit syrischen Regierungstruppen gegeben. Das syrische Militär äußerte sich zunächst nicht dazu. Der Iran - neben Russland wichtigster Verbündeter von Syriens Präsident Baschar al-Assad - erklärte, die Resolution zu respektieren. Gleichzeitig kündigte Militärstabschef Mohammed Bakeri im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Tasnim aber weitere Offensiven in Vororten der Hauptstadt Damaskus an. Ziel seien “Terroristen”, die von der UN-Resolution ausgenommen seien und deshalb ungeachtet der Feuerpause angegriffen werden dürften.

Nach mehrmaligen Verzögerungen und Nachbesserungsforderungen der Vetomacht Russland forderte der UN-Sicherheitsrat am Samstagabend eine 30-tägige Waffenruhe in Syrien. Diese solle unverzüglich beginnen. Dadurch sollten Hilfslieferungen und medizinische Versorgung ermöglicht werden. Russland rief ausländische Unterstützer von Rebellen in Syrien auf, die Waffenruhe zu befolgen. Das würde sicherstellen, dass Hilfsconvoys für die Menschen schnell und zügig vorankämen. “Wir werden das sehr genau beobachten”, teilte das Außenministerium mit. Mehrere Waffenruhen während des nunmehr siebenjährigen Bürgerkrieges in Syrien hielten nicht Stand.

Die Rebellen-Enklave Ost-Ghuta steht seit einer Woche unter massivem Beschuss. Der Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden in der Zeit mehr als 500 Menschen getötet, darunter mehr als 120 Kinder. Rettungskräfte erklärten, die Zahl der Opfer könnte aber auch noch weitaus höher liegen. Auch etwa ein Dutzend Krankenhäuser seien getroffen worden.

Ost-Ghuta wird seit 2013 von den Regierungstruppen belagert. In dem Gebiet vor den Toren von Damaskus leben rund 400.000 Menschen. Die Rebellen in der Enklave werden von islamischen Extremisten dominiert, die von dort aus auch immer wieder die Hauptstadt beschossen haben. Die syrische und die russische Regierung haben erklärt, sie würden nur militärische Ziele beschießen. Den Islamisten werfen sie vor, die Bevölkerung Ost-Ghutas als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen.

Das Auswärtige Amt in Berlin begrüßte die Verabschiedung der Syrien-Resolution. Die darin geforderte Feuerpause müsse ohne weitere Verzögerung umfassend umgesetzt werden, sagte eine Sprecherin. Eine Verbesserung der Lage könne dauerhaft aber nur mit einer politischen Lösung gewährleistet werden. “Daher muss die Atempause nun auch genutzt werden, um in Genf Fortschritte im politischen Prozess zu erzielen.” Im Vorfeld hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Druck auf Russlands Wladimir Putin ausgeübt, einer Waffenruhe zuzustimmen. Die USA forderten ebenfalls eine sofortige Umsetzung der Waffenruhe. Zugleich kritisierten sie, Russland habe eine UN-Entscheidung verzögert.

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