December 18, 2018 / 4:03 PM / a month ago

Hoffnungsschimmer für Friedensprozess in Syrien

A man walks past damaged houses in the old city of Aleppo, Syria July 13, 2017. REUTERS/Omar Sanadiki

Genf (Reuters) - Nach fast acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien gibt es einen Hoffnungsschimmer für einen Friedensprozess.

Zu Beginn des kommenden Jahres solle eine verfassunggebende Versammlung einberufen werden, kündigten die Außenminister Russlands, des Iran und der Türkei am Dienstag in Genf an. Das Gremium “sollte geprägt sein von einem Verständnis für Kompromisse und konstruktiver Herangehensweise”, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Offenblieb, wie der Streit über die Zusammensetzung der Verfassungsversammlung gelöst werden kann. Der scheidende UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, erklärte, in dem Verhandlungsmarathon müsse noch eine “Extra-Meile” gegangen werden, um die Bildung einer glaubwürdigen und ausgewogenen Verfassungsversammlung zu gewährleisten.

In das Gremium sollen je 50 Vertreter der Rebellen, 50 Vertreter des syrischen Präsidenten Baschar al Assad und 50 unabhängige Vertreter der Zivilgesellschaft entsandt werden. Während Assad und die Rebellen bereits eine Namensliste vorgelegt haben, konnten sich Russland, der Iran und die Türkei nicht auf die Kandidaten für das übrige Drittel des Gremiums einigen. In dem Bürgerkrieg unterstützen der Iran und Russland Assad, während die Türkei als vergleichsweise moderat geltenden Rebellen hilft.

Die Türkei hat mittlerweile ihre Syrien-Politik modifiziert und sich bereiterklärt, nach demokratischen Wahlen doch mit Assad zusammenzuarbeiten. Dies hatte der türkische Präsident Baschar al Assad früher ausgeschlossen. Die verfassunggebende Versammlung soll einer erster Schritt hin zu demokratischen Wahlen sein.

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