April 19, 2016 / 11:47 AM / 3 years ago

Syriens Opposition lässt weitere Verhandlungen offen

Smoke rises after an airstrike in the rebel held area of old Aleppo, Syria April 18, 2016. REUTERS/Abdalrhman Ismail

Beirut/Genf (Reuters) - Die syrische Opposition will sich auf kein Datum für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche festlegen.

Zunächst müsse “der Weg korrigiert werden, auf dem sich die Verhandlungen befinden”, sagte Oppositionsvertreter George Sabra am Dienstag dem Fernsehsender Orient TV. Außerdem müsse sich die Lage vor Ort ändern. Solange dies nicht geschehe, gebe es auch keinen Termin für weitere Gespräche.

Der Chefunterhändler der Opposition, Riad Hidschab, sagte, es gebe keine Waffenruhe mehr. Dieses Problems sollten sich die Großmächte annehmen. Es könne keine Verhandlungen geben, solange das syrische Volk leide. Er sehe auch keine Lösung für den Konflikt, wenn Präsident Baschar al-Assad im Amt bleibe.

Der Unterhändler der syrischen Regierung wies dies abermals zurück. Assads Zukunft stehe bei den Verhandlungen in Genf nicht zur Debatte. Dort gehe es um eine Regierung der nationalen Einheit. Über Assad hätten die Syrer allein zu entscheiden.

Die vor allem von Saudi-Arabien unterstützte Opposition hatte am Montag erklärt, da die Waffenruhe faktisch beendet sei, nehme sie vorerst nicht mehr an den Friedensgesprächen in Genf teil. Die Delegation würde abreisen, in Genf blieben nur einige Experten. Westliche Diplomaten hatten signalisiert, dass ein solcher Schritt für die Opposition nicht günstig sei, weil ihr damit die Verantwortung für ein Scheitern der Verhandlungen zugeschoben werden könnte.

Russland und die USA sind sich nach Angaben der russischen Regierung einig, dass der Waffenstillstand beibehalten und die Verhandlungen fortgesetzt werden müssten. Das hätten auch die Präsidenten Wladimir Putin und Barack Obama in einem Telefongespräch betont, sagte Putins Sprecher in Moskau. Obama sagte, er habe darauf hingewiesen, dass Syrien immer schneller auseinanderbreche. Das Land werde nicht vorankommen, wenn die USA und Russland nicht koordiniert vorgingen.

China schickte unterdessen einen Sondergesandten in die Region, um in Syrien, Saudi-Arabien, im Iran sowie in Russland Möglichkeiten zur Konfliktlösung auszuloten.

In Syrien führten die Regierungstruppen mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge am Dienstag eine Gegenoffensive in Latakia, wo die Rebellen am Vortag einen Angriff gestartet hatten. Nach Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es bei den Kämpfen Opfer auf beiden Seiten. So hätten Raketen der Rebellen drei Kinder bei Kefraja getötet. Die Regierungstruppen würden Fassbomben einsetzen. Diese sind nicht sehr zielgenau, haben aber besonders verheerende Auswirkungen. Weitere Kämpfe wurden aus dem Gebiet um Homs gemeldet.

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