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Weltnachrichten

Türkei fordert Distanzierung von Armenien-Resolution

Turkey's President Tayyip Erdogan makes a speech during the opening ceremony of newly built Yavuz Sultan Selim bridge, the third bridge over the Bosphorus linking the city's European and Asian sides in Istanbul, Turkey, August 26, 2016. REUTERS/Murad Sezer

Ankara (Reuters) - Im Streit über Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik fordert die Türkei von der Bundesregierung, sich offiziell von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren.

“Wenn sie die notwendigen Schritte einleiten, werden wir den Besuch erlauben”, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag in Ankara. Wer sich allerdings in die türkische Geschichte einmische und sie verfälsche, werde keine Erlaubnis bekommen. Vertreter des Außenministeriums sagten, die deutsche Regierung müsse klarstellen, dass sie die Bundestagsresolution nicht unterstütze. Darin wurden die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord gewertet. Dies war in der Türkei auf scharfen Protest gestoßen.

Das Auswärtige Amt äußerte sich nicht zu der Forderung aus Ankara. Ein Sprecher verwies jedoch auf Aussagen, wonach es sich bei der Resolution um eine politische Erklärung einer deutschen Verfassungsinstitution handle. Es sei gute Praxis, dass die Regierung die Arbeit anderer Verfassungsinstitutionen nur mit aller Vorsicht kommentiere, wenn überhaupt.

Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Südtürkei sind deutsche Aufklärungsmaschinen und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Seit der Verabschiedung der Armenien-Resolution im Bundestag im Juni hat die Türkei Abgeordneten den Besuch des Stützpunkts untersagt. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, sagte nach seiner Rückkehr aus Ankara im SWR, es gebe in dem Streit viel Bewegung. SPD-Abgeordnete haben gedroht, eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in der Türkei abzulehnen, wenn Parlamentarier nicht die Soldaten dort besuchen können.

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