May 7, 2019 / 8:57 AM / in 2 months

Türkische Lira sinkt nach Wahlentscheid - EU fordert Aufklärung

A merchant counts Turkish lira banknotes at the Grand Bazaar in Istanbul, Turkey, March 29, 2019. REUTERS/Murad Sezer

Berlin (Reuters) - Die Entscheidung für eine Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul hat die Währungsschwäche in der Türkei verschärft.

Die türkische Lira geriet am Dienstag weiter unter Druck, der Dollar stieg um 1,5 Prozent auf 6,17 Lira. Am Montag hatte der Dollar erstmals seit Oktober wieder mehr als sechs Lira gekostet, nachdem die Türkei den Kursrutsch von 30 Prozent im vergangenen Jahr nur mit Mühe eindämmen konnte. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini forderte unterdessen Aufklärung darüber, wie die Entscheidung zur Wiederholung der Wahl zustande kam, aus der die Opposition als Sieger hervorgegangen war. “Die Rechtfertigung für diesen weitreichenden Beschluss, der in einem hochpolitisierten Umfeld gefällt wurde, sollte der Öffentlichkeit unverzüglich zugänglich gemacht werden”, erklärten Mogherini und EU-Kommissar Johannes Hahn.

Zugleich verlangten die beiden EU-Vertreter, die Türkei müsse Wahlbeobachter des Europarates zu dem neuen Urnengang einladen. Die Sicherstellung eines freien, fairen und transparenten Wahlprozesses sei entscheidend für jede Demokratie und ein Kern der EU-Beziehungen zur Türkei. “Es ist wichtig, dass der Wahlvorstand in Istanbul seine Arbeit unabhängig, offen, transparent und entsprechend den internationalen Standards erledigen kann, um die vollständige Glaubwürdigkeit des Wahlprozesses zu gewährleisten.”

Die oberste türkische Wahlkommission hatte am Montag über einen Monat nach der Niederlage der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Kommunalwahl in Istanbul das Votum annulliert. Das Gremium begründete seine Entscheidung mit Unregelmäßigkeiten bei der Wahl und ordnete eine Wiederholung am 23. Juni an. Der bereits zum Bürgermeister ernannte Ekrem Imamoglu von der oppositionellen CHP warf der Wahlkommission vor, unter dem Einfluss der AKP zu stehen. Erdogan hatte wiederholt die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses in der größten türkischen Stadt angezweifelt.

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