July 11, 2018 / 4:17 PM / 5 days ago

Erdogan erwägt Unterstellung des Militärs unter Verteidigungsministerium

Istanbul (Reuters) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Unterstellung des Militärs unter das Verteidigungsministerium.

Turkish President Tayyip Erdogan announces his new cabinet at the Presidential Palace in Ankara, Turkey July 9, 2018. REUTERS/Umit Bektas

Dies sei denkbar, sagte Erdogan am Mittwoch dem Fernsehsender CNN Türk an Bord der Präsidentenmaschine auf dem Weg zum Nato-Gipfel in Brüssel. Bislang war der Generalstabschef, der den Oberbefehl über die Streitkräfte hat, dem Ministerpräsidenten verantwortlich. Im Zuge der Verfassungsreform, die dem Präsidenten deutlich mehr Macht gibt, wurde das Amt des Ministerpräsidenten allerdings abgeschafft. Die Regierung führt nun der Staatspräsident.

Erdogan hatte am Montag den bisherigen Generalstabschef Hulusi Akar zum Verteidigungsminister ernannt. Neuer Generalstabschef wurde Yasar Güler, der zuvor Armee-Kommandeur war.

Teile des Militärs, das in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach zivile Regierungen in der Türkei gestürzt hatte, steckten hinter dem Putschversuch vor zwei Jahren. Seither drängt Erdogan den traditionell großen Einfluss des Militärs sowie den der Justiz zurück und geht massiv gegen Kritiker vor. Zehntausende Beschäftigte bei Militär und Polizei, in der Justiz und anderen Teilen des öffentlichen Dienstes wurden entlassen.

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