October 15, 2019 / 11:07 AM / a month ago

Scholz zu möglichen Türkei-Sanktionen - Europa muss geschlossen handeln

German Finance Minister Olaf Scholz attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, October 2, 2019. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Vize-Kanzler Olaf Scholz will sich nicht sofort den US-Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei anschließen.

Die militärische Eskalation müsse aber beendet werden, sagte der SPD-Politiker und Bundesfinanzminister am Dienstag in einem TV-Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Europa habe sich bereits darauf verständigt, dass es zunächst keine neuen Waffenlieferungen an den Nato-Partner mehr geben werde, der vergangene Woche eine Militäroffensive im Norden Syriens gestartet hat und dort vor allem Kurdenmilizen angreift. “Das wichtigste ist, dass es jetzt nicht immer so weitergeht.” Das militärische Vorgehen dürfe nicht die Realität der nächsten Monate bestimmen. Angesprochen auf mögliche Wirtschaftssanktionen in Europa sagte Scholz, es sei wichtig, gemeinsam zu handeln. Die Lage werde momentan zusammen bewertet, damit es dann auch gemeinsame Vorschläge gebe.

US-Präsident Donald Trump hat am Montag angekündigt, wegen des Militäreinsatzes in Kürze Strafmaßnahmen gegen aktuelle und frühere türkische Offizielle anzuordnen. Zudem würden Gespräche mit der Türkei über ein Handelsabkommen im Volumen von 100 Milliarden Dollar gestoppt und Zölle auf türkischen Stahl auf 50 Prozent angehoben. Die USA hatten zuvor ihre Truppen aus dem Nordosten Syriens abgezogen und damit den Weg für die türkische Offensive frei gemacht.

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