for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Top-Nachrichten

Dänemark will während seiner EU-Ratspräsidentschaft Länder einen

Kopenhagen (Reuters) - Dänemark will während seiner EU-Ratspräsidentschaft mit voller Kraft die Lösung der Schuldenkrise vorantreiben und Großbritannien wieder enger an die Gemeinschaft binden.

Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt kündigte an, alle 27 Länder der Europäischen Union (EU) nach Differenzen über die Wege aus der Schuldenkrise wieder näher zusammenzubringen und auch eine Spaltung innerhalb der 17 Euro-Länder zu verhindern. Dänemark zählt wie Großbritannien zu den insgesamt zehn Nicht-Euro-Ländern. Es übernahm zum 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft von Polen.

Dominierendes Thema der Ratspräsidentschaft des Landes dürfte die europäische Schuldenkrise werden. Der frisch gekürte dänische Europa-Minister Nicolai Wammen sagte erst kurz vor Weihnachten: “Wir gehen derzeit durch die größte Krise der jüngsten Zeit, und all unsere Handlungen sind von Bedeutung.” Das Ressort wurde erst kürzlich neu geschaffen. Vor allem für Großbritannien will sich Dänemark in Zukunft als Brückenbauer anbieten. Als einziges Land hat Großbritannien die angestrebten Änderungen der EU-Verträge zur strengeren Haushaltsüberwachung beim EU-Krisengipfel im Dezember nicht mitgetragen.

Einige politische Beobachter zweifeln aber, dass Dänemark mit Blick auf die Schuldenkrise viel ausrichten kann. “Die Frage ist, was kann Dänemark tun in der Krise? Meines Erachtens nicht viel”, sagte Politik-Professor Peter Nedergaard von der Universität Kopenhagen. Die Ausarbeitung des vereinbarten, neuen Fiskalpaktes liegt in den Händen von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Experten rechnen mit Kontinuität, wenngleich Dänemark in der Vergangenheit selbst öfter europakritische Schlagzeilen machte - sei es durch die Wieder-Einführung von Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze oder in zahlreichen Referenden gegen eine engere europäische Integration.

“Dänemark sieht seine Rolle an der Seite Deutschlands, und will die Briten so weit wie möglich im Boot halten”, sagte der emeritierte Professor der Universität Kopenhagen Niels Thygesen. Er hatte seinerzeit in der Delors-Kommission mitgearbeitet, die den Euro vorbereitete. “Wir gehören einer eigenen Kategorie an, da wir den Euro nicht haben, aber anders als die Briten uns derzeit so verhalten, als hätten wir ihn”, fasste Thygesen den dänischen Standpunkt zusammen.

Dänemark hat den Vorsitz am 1. Januar 2012 von Polen übernommen. Für den nördlichen Nachbarn Deutschlands ist es bereits die siebte EU-Ratspräsidentschaft. Im Juli übernimmt Zypern den Vorsitz.

- von John Acher

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up