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Weltnachrichten

Syrien - Sind heute Chemiewaffen-Konvention beigetreten

Syrian U.N. Ambassador Bashar Ja'afari shows a document to reporters at the United Nations Headquarters in New York, September 12, 2013. REUTERS/Brendan McDermid

Genf/New York (Reuters) - Syrien ist nach Worten seines UN-Botschafters Baschar Dschaafari bereits Vollmitglied der Internationalen Chemiewaffen-Konvention.

Dies sei seit heute der Fall, sagte Dschaafari am Donnerstag vor Journalisten in New York. Zuvor seien die nötigen Dokumente bei den Vereinten Nationen eingereicht worden. Dort gab es allerdings Zweifel an diesen Aussagen. Zunächst war unklar, ob Syrien bereits alle Bedingungen erfüllt, um Mitglied zu werden. Ein UN-Vertreter, der anonym bleiben wollte, sagte: “Ich denke, es sind ein paar mehr Schritte nötig, (bevor Syrien ein Vertragsstaat ist) aber deswegen prüfen wir jetzt die Unterlagen.” Der Beitritt zur Internationalen Chemiewaffen-Konvention ist eine Bedingung des russischen Plans zur dauerhaften Kontrolle der syrischen C-Waffen, über den der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry am Donnerstag in Genf berieten.

Kerry sagte vor Beginn der Gespräche, die voraussichtlich zwei Tage dauern sollten: “Wir glauben daran, dass es einen Weg gibt, dies zu schaffen.” Die USA seien dankbar für die Ideen, die Russland entwickelt habe, um den Konflikt zu beseitigen. Eine friedliche Lösung sei einem Militärschlag vorzuziehen. Zugleich betonte Kerry, sollte die Diplomatie scheitern, könnte weiterhin Gewalt angewendet werden, um Syriens Staatschef Baschar al-Assad für den Gebrauch von Chemiewaffen zu bestrafen.

Am 21. August kamen in Syrien mehr als 1400 Menschen bei einem Giftgas-Angriff ums Leben. Die USA und ihre Verbündeten halten es für erwiesen, dass Assads Streitkräfte hinter dieser Tat stecken.

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