for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Weltnachrichten

Waffenruhe in Ostukraine bröckelt - Kämpfe um Debalzewe

Kiew/Moskau (Reuters) - Nach neuen Kämpfen steht das Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ostukraine auf der Kippe.

A member of the Ukrainian armed forces ride on a Grad multiple rocket launcher system near Debaltseve, eastern Ukraine February 16, 2015. Ukrainian armed forces are not ready to withdraw heavy weapons, as agreed at the Minsk four-power peace talks, because separatists are violating the ceasefire, a Kiev military spokesman said on Monday. REUTERS/Gleb Garanich (UKRAINE - Tags: POLITICS CIVIL UNREST CONFLICT MILITARY)

Besonders um den Verkehrsknotenpunkt Debalzewe, wo vermutlich Tausende ukrainische Soldaten eingekesselt sind, tobten am Montag heftige Gefechte. Die ukrainischen Streitkräfte lehnten einen Abzug der Artillerie aus den umkämpften Gebieten ab und begründete dies mit einem Bruch der Waffenruhe durch die prorussischen Rebellen. Deren Anführer Denis Puschilin sagte der Agentur Interfax zufolge, die Separatisten würden nur schwere Waffen zurückziehen, wenn die Regierungstruppen dies auch täten. Dem Vertrag zufolge sind beide Seiten ab Dienstag zu diesem Schritt verpflichtet. Seit Beginn der Waffenruhe am Sonntag wurden der Armee zufolge mindestens fünf Soldaten getötet und 25 verletzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Berlin, es gebe keine Garantie für den Erfolg der Minsker Vereinbarungen. Die EU setzte wie geplant weitere Sanktionen gegen Separatisten und russische Politiker in Kraft, darunter den stellvertretenden Verteidigungsminister.

Augenzeugen in Debalzewe, einer Kleinstadt zwischen den Rebellenhochburgen Donezk und Luhansk, berichteten von pausenlosen Granateinschlägen. In dem Ort sind ukrainischen Militärexperten zufolge bis zu 7000 Soldaten eingeschlossen. Nach Angaben der Armee haben die Rebellen den Befehl erhalten, den Ort um jeden Preis einzunehmen. Die Separatisten boten laut Interfax an, einen Korridor zu öffnen, damit die Regierungssoldaten abrücken können. Sie müssten aber ihre Waffen abgeben. Ein Militärsprecher wies dies umgehend zurück. Der Ort bleibe unter Kontrolle der Armee, wie es im Minsker Protokoll vorgesehen sei, und werde nicht aufgegeben. Auch in Donezk meldete das ukrainische Militär den Beschuss eines Stadtteils durch prorussische Rebellen. Die eigenen Truppen hielten sich demnach aber an den Waffenstillstand.

In Minsk hatten die Konfliktparteien in der vergangenen Woche einen Waffenstillstand beschlossen. Spätestens zwei Tage nach seinem Beginn sollte mit dem Abzug schwerer Waffen kleineren Kalibers aus einer 50 Kilometer breiten Pufferzone begonnen werden. Ausgehandelt wurde das Abkommen von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland.

Merkel appellierte an die Konfliktparteien, den Waffenstillstand einzuhalten. “Die Lage ist fragil”, sagte sie. Dies sei in Bezug auf Debalzewe nicht anders zu erwarten gewesen. Sie habe immer gesagt, eine Garantie für den Erfolg des Abkommens gebe es nicht. “Es ist ein extrem schwieriger Weg.”

RUSSISCHER VIZE-VERTEIDIGUNGSMINISTER AUF SANKTIONSLISTE

Die EU erweiterte ihre Sanktionsliste, mit der sie Separatistenführer sowie russische Führungspersönlichkeiten treffen will. Unter den 19 neuen Namen sind die stellvertretenden Verteidigungsminister Arkadi Bachin und Anatoli Antonow. Auch den stellvertretenden Generalstabschef Andrej Kartapolow treffen Einreiseverbote oder Kontensperrungen. Auf der Liste steht zudem der russische Sänger Iosif Kobson. Dem 77-Jährigen, der auch im russischen Parlament sitzt, wird vorgeworfen, die Separatistenhochburg Donezk besucht zu haben und die Rebellen zu unterstützen. Ferner treffen die Sanktionen auch mehrere Organisationen der Separatisten in der Ostukraine. Das russische Außenministerium erklärte, man werde auf die Sanktionen angemessen reagieren.

Die neuen Strafmaßnahmen waren bereits in der vergangenen Woche beschlossen worden. Die EU wirft Russland vor, die Separatisten mit Kämpfern und Waffen zu versorgen. Russland bestreitet das.

Das russische Verteidigungsministerium begann einer Agenturmeldung zufolge am Montag mit einer Überprüfung der Fallschirmjäger-Einheiten im Westen des Landes. Die Soldaten im Raum Wolgograd würden auf ihre militärische Einsatzbereitschaft getestet, meldete Interfax unter Berufung auf das Ministerium. Das Gebiet grenzt nicht unmittelbar an die Ukraine an. Zuletzt hatte Russland immer wieder mit Militärübungen auf der annektierten Halbinsel Krim und an der Grenze zur Ukraine mit Manövern Stärke demonstriert.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up