January 5, 2015 / 1:07 PM / 4 years ago

Deutschland - Ukraine-Gipfel Mitte Januar noch unsicher

Russian President Vladimir Putin (R) listens to Prime Minister Dmitry Medvedev during a meeting of the State Council and the Presidential Council for culture and art at the Kremlin in Moscow, December 24, 2014. REUTERS/Dmitry Astakhov/RIA Novosti/Pool (RUSSIA - Tags: SOCIETY POLITICS)

Berlin/Paris (Reuters) - Das für Mitte Januar geplante Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Beilegung der Ukraine-Krise ist nach Angaben der Bundesregierung noch unsicher.

“Klar ist: Ein solches Treffen ist nur dann sinnvoll, wenn da auch echte Fortschritte erzielt werden können”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin vor Journalisten. “Ob und wann es zu einem solchen Treffen im Normandie-Format kommen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.” Als Fortschritt wäre etwa ein anhaltender Waffenstillstand, eine Einigung auf eine Demarkationslinie zwischen Regierungstruppen und Separatisten in der Ostukraine oder der Abzug der schweren Waffen aus der Region zu werten.

Der französische Präsident Francois Hollande kündigte an, er werde an dem Vierer-Gipfel mit Putin, Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana teilnehmen. Auch Hollande äußerte allerdings die Erwartung, bei den Beratungen müsse etwas herauskommen. “Wenn es nur darum geht, sich zu treffen und zu reden ohne tatsächlich voranzukommen, dann hat es keinen Sinn”, sagte er dem französischen Rundfunksender France Inter. Poroschenko hatte Ende Dezember erklärt, er habe die Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen eingeladen.

In Berlin berieten am Montag hochrangige Diplomaten der vier Länder über eine Annäherung in der Krise. Sollte es dabei Fortschritte geben, könnte nach Informationen aus Diplomatenkreisen nach dem orthodoxen Weihnachtsfest ein Treffen der Außenminister stattfinden.

Bundeskanzlerin Merkel empfängt am Donnerstag den ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk in Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier bemüht sich bereits seit Wochen, mit einem neuen Treffen der Kontaktgruppe Schwung in die Verhandlungen über die Ukraine-Krise zu bringen.

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