June 1, 2018 / 12:34 PM / 5 months ago

Maas - Außenministertreffen zu Ukraine Mitte Juni in Berlin

Berlin (Reuters) - Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine wollen erstmals seit über einem Jahr einen neuen Anlauf zur Lösung des Konfliktes im Donbass nehmen.

Germany's Foreign Minister Heiko Maas speaks during a news conference at the G20 Meeting of Foreign Affairs Ministers in Buenos Aires, Argentina, May 21, 2018. REUTERS/Marcos Brindicci

Er habe seine Kollegen für den 11. Juni nach Berlin eingeladen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Freitag bei einem Besuch an der Front im ukrainischen Mariupol. Bei den Gesprächen solle es auch um die Einrichtung einer UN-Mission gehen. Das letzte Treffen der vier Außenminister hatte im Februar 2017 in München stattgefunden. Seither stecken die Verhandlungen fest. Kanzlerin Angela Merkel hat Fortschritte bei der Schaffung einer Blauhelm-Truppe als Bedingung für ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format genannt.

Sowohl Russland als auch die Ukraine befürworten grundsätzlich einen UN-Einsatz, sind sich aber über die Ausgestaltung uneins. Deutschland pocht auf ein robustes Mandat und den Einsatz der Blauhelm-Soldaten im gesamten Rebellen-Gebiet in der Ostukraine bis hin zur russischen Grenze. Russland dagegen möchte die Mission stark begrenzen. Der Westen befürchtet aber, dass die Soldaten dann womöglich nur an der Front stationiert würden und damit de facto eine Grenze quer durch ukrainisches Gebiet zementieren würden.

Maas bemängelte, dass der Konflikt in großen Teilen Europas viel zu wenig zur Kenntnis genommen werde. “Hier wird geschossen, hier kommen Menschen ums Leben - und das in unserer unmittelbaren Nachbarschaft”, sagte er in Mariupol.

Der Minister räumte zugleich ein, dass es mit der Regierungsbildung in Italien Probleme bei der Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland geben könnte. Die EU muss in den nächsten Wochen über deren Fortsetzung entscheiden. “Ich habe zurzeit keine Informationen darüber, dass es innerhalb der Europäischen Union eine größere Debatte darüber gibt, die Sanktionen jetzt nicht zu verlängern”, sagte Maas. Die Entscheidung müsse jedoch einstimmig fallen. In den Absprachen der angehenden italienischen Regierungsparteien gebe es Hinweise, dass man die Fortsetzung der Sanktionen gegenüber Russland nicht befürworte. “Letztlich werden wir das erst sehen, wenn diese Regierung ins Amt kommt - falls sie ins Amt kommt oder auch eben nicht.”

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