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Weltnachrichten

China und Russland in UN-Menschenrechtsrat gewählt - Saudi Arabien durchgefallen

FILE PHOTO: Overview of the session of the Human Rights Council during the speech of U.N. High Commissioner for Human Rights Michelle Bachelet at the United Nations in Geneva, Switzerland, February 27, 2020. Picture taken with a fisheye lens. REUTERS/Denis Balibouse

New York (Reuters) - China und Russland sind am Dienstag in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden.

Allerdings sank die Zustimmung bei der Wiederwahl Chinas in das Gremium um 20 Prozent im Vergleich zur Wahl 2016. Auch Saudi Arabien hatte sich um die Wiederwahl beworben, aber fiel durch. Die 193 Mitglieder der UN-Generalversammlung wählten auch Vertreter der Elfenbeinküste, Gabuns, Malawis, Kubas, Boliviens, Usbekistans und Frankreichs neu in den Rat, der 47 Mitglieder hat.

Die Mitglieder werden in geheimer Abstimmung gewählt. Möglich sind höchstens zwei aufeinander folgende Amtsperioden pro Land. Zudem sind Ländergruppen vorgeschrieben, damit in dem Gremium eine die Weltregionen vertretende Verteilung herrscht. “Die Niederlage Saudi Arabiens ist eine gute Erinnerung im Menschenrechtsrat daran, dass es mehr Wettbewerb in UN-Abstimmungen gegen sollte”, sagte Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Hätte es mehr Kandidaten gegeben, wären auch China, Kuba und Russland durchgefallen.

Die USA haben ihre Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat 2018 aufgegeben. Präsident Donald Trump warf den Gremium Parteilichkeit zu Ungunsten Israels und mangelnde Reformfähigkeit vor.

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