August 10, 2018 / 3:08 PM / 7 days ago

UN fordert von Russland Stopp von Folter in Gefängnissen

Genf (Reuters) - Die Vereinten Nationen haben Russland aufgefordert, die Folter von Häftlingen zu stoppen und gegen die Täter vorzugehen.

A man walks in a corridor at the new Investigative Isolator "Kresty-2" (Crosses-2) detention centre, which is under construction, in St. Petersburg, October 17, 2014. "Kresty-2", which will be the largest prison complex in Europe when it is finished as planned in 2016, has been designed for the maintenance of 4000 criminal suspects, according to a representative of the Russian Federal Penitentiary Service. REUTERS/Alexander Demianchuk (RUSSIA - Tags: CRIME LAW)

Dies gelte auch für die Angestellten eines Gefängnisses, die auf einem Video auf einen Häftling einschlagen, erklärte der UN-Ausschuss gegen Folter am Freitag in Genf in einem für die Weltorganisation ungewöhnlichen Schritt. Russland solle binnen Jahresfrist Rechenschaft darüber ablegen, wie die Gefängniswärter zur Verantwortung gezogen worden seien. Auch gegen die Vorgesetzten der Wärter, die die Veröffentlichung des Videos unterdrücken wollten, müsse vorgegangen werden. In dem von der Zeitung “Nowaja Gaseta” ins Internet gestellten, zehnminütigen Film ist zu sehen, wie mehrere Gefängniswärter mit Schlagstöcken auf den Häftling Jewgeni Makarow eindreschen.

Trotz vielfacher glaubwürdiger Hinweise auf Folter führten diese nur ausnahmsweise zu Ermittlungen oder die Täter kämen mit glimpflichen Strafen davon, sagte Claude Heller vom UN-Ausschuss auf einer Pressekonferenz. “Man kann den Eindruck bekommen, dass das Gefängnis-System in Russland fast ein Staat im Staat ist”, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Jens Modvig.

Der stellvertretende Justizminister Michail Galperin hatte im Juli dem Komitee zugesagt, gegen die Wärter werde ermittelt. Es werde ein klares Signal geben, dass Folter inakzeptabel sei. Der aus zehn unabhängigen Experten bestehende Ausschuss forderte die russischen Behörden auf, Makarow und seine ins Ausland geflohene Rechtsanwältin Irina Birjukowa vor Repressalien zu schützen.

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