July 26, 2018 / 6:14 AM / 3 months ago

EU-Handelspolitiker Lange - Juncker hat nichts erreicht

Berlin (Reuters) - Der EU-Handelspolitiker Bernd Lange hält den europäisch-amerikanischen Handelskompromiss für substanzlos.

President of the European Commission Jean-Claude Juncker speaks about trade relations with U.S. President Donald Trump in the Rose Garden of the White House in Washington, U.S., July 25, 2018. REUTERS/Joshua Roberts

“Das war kein Erfolg, was Herr Juncker dort erreicht hat”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag zum Ergebnis des Spitzentreffens mit US-Präsident Donald Trump. Er warf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor, Trump einseitig entgegengekommen zu sein. Zudem beklagte er, dass die angedrohten US-Autozölle immer noch nicht vom Tisch seien. “Die Drohkulisse bleibt bestehen”, sagte Lange am Donnerstag im Deutschlandfunk. Darüber hinaus habe Juncker auch nicht erreicht, dass die geltenden US-Stahl- und Aluminiumzölle zurückgenommen werden. Insofern sei substanziell gar nichts erreicht - außer, dass man wieder miteinander rede.

Auf die Frage, ob nun wieder zwischen den USA und den Europäern alles gut sei, antwortete der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament: “Nein, überhaupt nicht.” Er kritisierte: “Es sind große Worte gefallen, aber magere substanzielle Ergebnisse.” Die von Juncker erreichten Positionen stünden nicht im Einklang mit den Positionen des EU-Parlaments. “Ja, wir haben jetzt einen kleinen Aufschub bei den Abschottungszöllen beim Auto”, räumte er ein. Darüber hinaus gebe es keine substanziellen Erfolge. Es bleibe bei der Bedingung, dass zunächst die vor einigen Wochen verhängten Stahl- und Aluminiumzölle der USA gestrichen werden müssten, ehe man weiter verhandle. “Die Drohkulisse muss weg. Die Abschottungszölle auf Stahl und Aluminium müssen weg und die Drohung bei den Autos muss weg.” Erst dann könne man über zweiseitige Vereinbarungen sprechen.

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