August 24, 2011 / 5:36 PM / 8 years ago

Gericht erteilt Marketing-Verbot für Samsung-Smartphones

Ein Samsung Galaxy S und ein Apple iPhone 4 am 22. April 2011 in Seoul. REUTERS/Truth Leem

Amsterdam (Reuters) - Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen Etappensieg errungen: Ein niederländisches Gericht verbot am Mittwoch in einigen europäischen Ländern die Vermarktung von drei Samsung-Smartphones.

Apple hatte den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung beschuldigt, drei seiner Patente verletzt zu haben. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass dies zumindest bei einem Patent der Fall ist. Betroffen sind das Galaxy S, SII und Ace von Samsung, die mit dem äußerst erfolgreichen iPhone von Apple konkurrieren. Der Richterspruch tritt aber erst nach Anerkennung von Samsung innerhalb von sieben Wochen und einem Tag - also frühestens am 13. Oktober - in Kraft, erläuterte eine Sprecherin des Gerichts in Den Haag. Das Urteil könne nicht angefochten werden.

Samsung und Apple haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Am Donnerstag steht vor dem Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung an. Dabei geht es um das gerichtliche Verkaufsverbot für den Tablet-PC Galaxy von Samsung in weiten Teilen der Europäischen Union.

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